SPD-Anträge

Lokalen Folgen des Klimawandels vorbeugen

21.08.2021 / Die SPD fordert, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die möglichen Folgen des Klimawandels für Hammersbach analysieren und Maßnahmen vorschlagen soll, wie dem entgegengewirkt werden kann. Der Gemeindevorstand und die Verwaltung sind aufgefordert, die Arbeitsgruppe in jeder Hinsicht bestmöglich zu unterstützen. Insbesondere die Feuerwehr und das Bauamt sollen beteiligt werden.

Bauabschnitt 2 „Auf der großen Burg“ vorbereiten

21.08.2021 / Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der 2. Abschnitt des Baugebietes „Auf der großen Burg“ vorbereitet werden. Die starke Nachfrage nach Wohnraum verlangt dringend Antworten.

Transparenz und Sachverstand beim „Waldumbau“

24.06.2021 / Mit ihrem Gegenantrag will die SPD verhindern, dass ohne wissenschaftliche Grundlage und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit in aller Eile 10 Prozent des Gemeindewaldes aus der Bewirtschaftung genommen werden. – Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.

Kinder und Jugendliche sollen wählen können

10.06.2021 / Mit diesem Gegenantrag versuchte die SPD zu verhindern, dass die Vertreter*innen der Kinder und Jugendlichen von oben bestimmt werden statt durch eine freie Wahl. / Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.

Ansiedlung von Fachärzten prüfen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, auf die Koordinatorin für ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis heranzutreten und die Möglichkeiten zur Ansiedlung von Fachärzten in Hammersbach auszuloten.

Barrierefreiheit sichern

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird um eine Zusammenstellung gebeten, in welchen Bereichen es in Hammersbach im öffentlichen Raum noch Defizite im Bereich der Barrierefreiheit gibt. Es sollen ebenfalls die Kosten ermittelt werden, mit denen diese Defizite behoben werden können. // Der Antrag wurde durch die CDU/Grüne-Koalition abgelehnt und durch einen ähnlichen ersetzt.

Jugendarbeit der Vereine unterstützen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, die „Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit und der Jugendarbeit in den Vereinen durch die Gemeinde Hammersbach“ dahingehend zu überarbeiten, dass die Jugendarbeit der Vereine zukünftig stärker gefördert wird. Zugleich soll in Abstimmung mit den Vereinen geprüft werden, ob die verschiedenen Förderinstrumente noch zeitgemäß sind.

Projekt „Bürgerbäume“ prüfen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, Vorschläge zu machen, an welchen Stellen und Flächen es in der Gemeinde Hammersbach sinnvoll wäre, im öffentlichen Bereich ein Projekt „Bürgerbäume“ zu realisieren.

Wegepaten gewinnen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, zu Wegepatenschaften aufzurufen. Ziel dieser Patenschaften soll es sein, die Verwaltung bei der Pflege der Feld-, Wald-, Rad- und Wanderwege zu unterstützen.

Streuobstwiesen retten

11.05.2021 / Die Streuobstwiesen in der Gemeinde sollen systematisch erfasst und untersucht sowie ein Maßnahmeplan zur Revitalisierung der Bestände erarbeitet werden.

Friedwald für Hammersbach?

23.02.2021 / Mit diesem Antrag ergänzt die SPD einen Prüfungsantrag der CDU zum Thema Friedwald um wichtige Fragestellungen. – Mit einer weiteren Ergänzung („Befürworten die örtlichen Religionsgemeinschaften die Einrichtung eines Friedwaldes?“) als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD am 23. Februar 2021 beschlossen.

23.02.2021 / Die SPD beantragt, die Mittel für den Umbau des Spielplatzes Dammbrücke im Haushalt 2021 um 10.000 Euro zu erhöhen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Anträge zum Haushalt 2021

02.02.2021 / Die SPD beantragt:

  • Im Investitionsprogramm werden ab dem Jahr 2023 jeweils 80.000 Euro für die Sanierung der historischen Gebäude und Bauwerke eingesetzt.
  • 10.000 Euro werden für den Abriss der maroden Leichenhalle in Marköbel und die Planung eines Ersatzbaues bereitgestellt.
  • 5.000 Euro werden für eine große Gemeinschaftsveranstaltung bereitgestellt, um nach dem Ende des Lockdowns und nach der Rückkehr zu einem normalen gesellschaftlichen Leben einen besonderen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen.
  • 5.000 Euro sollen zur Planung eines Fußweges zwischen der Straße „Am Krebsbach“ und der Ampelanlage an der L 3195 verwendet werden.
  • 10.000 Euro sollen zur Planung eines Übungsturmes für die Feuerwehr Hammersbach verwendet werden.

Am 4. Februar im Haupt- und Finanzausschuss mit den Stimmen der SPD bei Enthaltung der CDU beschlossen. Engültig in der Gemeindevertretung am 23. Februar so beschlossen.

Stellplätze für Wohnmobile

25.11.2020 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob in Hammersbach Wohnmobil-Stellplätze für Besucher eingerichtet werden können. – Von der Gemeindevertretung am 23. Februar 2021 beschlossen.

Angebot für Tagespflege in Hammersbach

18.09.2020 / Die SPD möchte prüfen lassen, ob in Hammersbach ein Tagespflegeangebot für pflegebedürftige Mitbürger eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Reduktion der Aerosolbelastung

18.09.2020 / Die SPD beantragt, die Anschaffung mobiler technischer Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung in den Einrichtungen der Gemeinde zu prüfen.

Zur Beratung des Antrages in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2020 ändert die SPD-Fraktion ihren Antrag. Nicht mehr nur die Prüfung der Anschaffung wird nun beantragt, sondern die Anschaffung der mobilen Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung. Dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus beantragt die SPD, auch die Lüftungsanlage im Bürgertreff so umzurüsten, dass auch hier die Belastung durch gefährliche Aerosole auf ein Minimum beschränkt wird. Auch dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Direkter Radweg nach Limeshain?

15.09.2020 / Die SPD will prüfen lassen, ob parallel zur Landesstraße auf bereits bestehenden Feldwegen ein direkter Radwege nach Limeshain eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Hammersbach soll „Klima-Kommune“ werden

12.02.2020 / Hammersbach soll dem Bündnis „Hessen aktiv: die Klimaschutz-Kommunen“ beitreten und eine Aktionsplan zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung vor Ort vorlegen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Ansparen für einen Kunstrasenplatz

12.02.2020 / Im Investitionsplan wird ab 2021 eine Ansparrate von 40.000 € im Hessischen Investionsfonds für den Bau eines Kunstrasenplatzes vorgesehen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Sperrvermerk für Friedhofshalle

25.01.2020 / Durch einen Sperrvermerk im Haushalt werden 75.000 € für die Umgestaltung der Friedhofshalle Marköbel zunächst nicht verausgabt, das da Gebäude mehr geschädigt ist als angenommen. Es soll nun geprüft werden, ob das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann.

Internationales Workcamp

05.11.2019 / Die SPD beantragt zu prüfen, ob zur Unterstützung der Umgestaltung des Spielplatzes Dammbrücke ein internationales Workcamp des Vereins Internationale Begegnung in Gemeinschaftsdiensten e.V. beantragt werden kann. – Die Mittel für das Workcamp wurden durch die Gemeindevertretung im Haushalt bereit gestellt, es musste aber aufgrund der Corona-Pandemie entfallen.

Machbarkeitsstudie beauftragen

05.11.2019 / Die SPD beantragt, die Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Auf der großen Burg“ unverzüglich in Auftrag zu geben. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Machbarkeitsstudie liegt inzwischen dem Gemeindevorstand vor.

Durchgangsstraßen sanieren

01.08.2019 / Der Gemeindevorstand wird gebeten bei der Landesbehörde Hessen Mobil anzufragen, wann die Hammersbacher Durchgangsstraßen saniert werden. Auf die Dringlichkeit der Maßnahmen, insbesondere für die Hanauer Straße, ist hinzuweisen. Begleitende Gestaltungsmaßnahmen sollen ab sofort im Fachausschuss erörtert werden. – In veränderter Fassung als gemeinsamer Antrag von SPD und CDU durch die Gemeindevertretung beschlossen.

Renaturierung wissenschaftlich begleiten

01.07.2019 / Der Gemeindevorstand wird gebeten zu prüfen, ob und wenn ja, mit welchen Kosten die anstehenden Renaturierungen des Krebsbaches mit einer Studie zur Auswirkung auf die Biodiversität begleitet werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der Gemeindevorstand ermittelt die Kosten und einen möglichen Träger der Studie.

Waldzukunft

01.07.2019 / Die SPD beantragt, den Leiter des Forstamts in den zuständigen Ausschuss einzuladen, um mit ihm die Folgen des Klimawandels für den Gemeindewald zu erörtern. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen.

Machbarkeitsstudie Baugebiet „Auf der großen Burg“

30.01.2019 / Die SPD beantragt, die Kosten einer Machbarkeitsstudie für ein neues Hammersbacher Baugebiet „Auf der großen Burg“ zu ermitteln. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der Gemeindevorstand ermittelt die Kosten.

Straßenbeiträge abschaffen

26.11.2018 / Die SPD beantragt, die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aufzuheben. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft.

ÖPNV für Gewerbegebiet Limes

12.07.2018 / Die SPD strebt die ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebiets Limes an. Dazu wird der Gemeindevorstand gebeten, für eine Anbindung des interkommunalen Gewerbegebietes Limes an den öffentlichen Personennahverkehr Sorge zu tragen. – Durch die Gemeindevertetung beschlossen.

Digitalisierung der Verwaltung

17.04.2018 / Der Gemeindevorstand soll einen Bericht zu diesem Thema vorlegen. Welche Dienstleitungen für die Bürger und welche Verwaltungsprozesse können durch Digitalisierung verbessert werden? Die Einrichtung eines Ratsinformationssystems soll solange warten. Das Informationsangebot auf der Homepage der Gemeinde soll sofort verbessert werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der verlangte Bericht wurde vorgelegt und im Fachausschuss erörtert.

Gebührenfreiheit im Kindergarten

06.04.2018 / Die Hammersbacher SPD strebt an, dass der Kindergartenbesuch für die Familien vollständig gebührenfrei wird, auch bei mehr als 6 Stunden Betreuung. Dazu soll der Gemeindevorstand Wege aufzeigen, wie das finanziell und personell zu stemmen sein könnte. – Noch nicht umgesetzt. Das Thema soll im Rahmen der Haushaltsberatungen neu aufgerufen werden.

Kunstrasenplatz

18.01.2018 / Der Gemeindevorstand soll die Kosten und Folgekosten eines Kunstrasenplatzes ermitteln, feststellen, welche Fördermöglichkeiten es gibt, und in Erfahrung bringen, ob und wie die betroffenen Vereine sich beteiligen können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.

Tempo-30-Zonen

17.11.2017 / Der Gemeindevorstand soll beim Hessischen Verkehrsminsterium bzw. Hessen Mobil die Förderung von Tempo-30-Zonen beantragen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.

Fahrradfreundliches Hammersbach

17.11.2017 / Die SPD-Fraktion beantragt Maßnahmen für ein fahrradfreundliches Hammersbach (Fahrradständer, Einbahnstraßen-Regelungen, Teilnahme am „Stadtradeln 2018“). – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.

Wirtschaftswege-Plan

28.09.2017 / Der Gemeindevorstand soll einen Pflege- und Ausbauplan für die Wirtschaftswege in der Gemarkung Hammersbach erstellen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung. Die dringende Reparatur von zwei Wirtschaftswegen wurde auf Antrag der SPD im Rahmen der Haushaltsberatungen ebenfalls beschlossen. In Bearbeitung.

Umgestaltung der Friedhofshalle Marköbel

08.06.2017 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob sich die Friedhofshalle in Marköbel entkernen lässt, damit überdachte Sitzplätze für Spaziergänger geschaffen werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Sanierungsarbeiten in der Turnhalle

18.04.2017 /Ein von der CDU vorgelegter Antrag zur Sanierung der Sanitär- und Umkleideräume in der Turnhalle wurde im Fachausschuss abgelehnt. Durch den Änderungsantrag möchte die SPD die weitere Bearbeitung des Themas so ermöglichen, dass Aufwand und Kosten ergebnisoffen geprüft werden können, ehe mit dem Main-Kinzig-Kreis über das Vorhaben verhandelt wird. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Ausbau der Erdgasversorgung

17.02.2017 / Die Erdgasversorgung soll weiter ausgebaut werden. Der Fachausschuss soll das Thema mit der Main-Kinzig Netzdienste GmbH erörtern. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der weitere Ausbau der Erdgasversorgung und die verbesserte Bürgerinformation werden durch den Gemeindevorstand unterstützt.

Überprüfung der Abfallgebühren

10.02.2017  / Die SPD-Fraktion beantragt, die Abfallgebühren zu senken oder die Leistungen der Gemeinde für die Bürger auszuweiten, da eine Gebührenrücklage angewachsen ist, die aufgelöst werden muss. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Gebührensenkung und Erweiterung der Leistungen ab 1.1.2018.

Defibrillatoren für Gemeindeeinrichtungen

10.02.2017 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob Defibrillatoren für den Bürgertreff und das Martin-Luther-Haus angeschafft werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Durch die Verwaltung in Kooperation mit den Johanniter Unfallhilfe umgesetzt.

Familienbericht

09.12.2016 / Der Gemeindevorstand soll einen Familienbericht mit aktualisierten Daten vorlegen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Beteiligung an der hessischen Energiespar-Aktion

07.11.2016 / Die Hammersbacher Bürgerinnen und Bürger sollen besser über die Förderung der Energieeinsparung bei Alt- und Neubauten informiert werden.  Dazu soll die Beteiligung an der „Hessischen Energiespar-Aktion“ dienen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Wird so umgesetzt.

E-Bike-Tankstelle

28.10.2016 / Am Schnittpunkt der regionalen Radwege in Hammersbach soll eine E-Bike-Tankstelle eingerichtet werden, ohne dass die Gemeinde dafür eigene Mittel aufbringen muss. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und erledigt.

QR-Codes für historische Stätten

13.10.2016 / Die Beschilderung historischer Gebäude und Orte in Hammersbach soll durch QR-Codes mit Verweisen auf geeignete Internet-Quellen ergänzt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Verein für Kultur und Heimatgeschichte erledigt.

Parkplätze am Friedhof Marköbel

19.04.2016 / Für die Einrichtung von Parkplätzen nördlich des Friedhofs Marköbel soll eine Konzeption erarbeitet und die Kosten ermittelt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Parkplätze wurden inzwischen gebaut.

Friedhofsübergang in Marköbel

19.04.2016 / Der Gemeindevorstand soll für den gestalteten Übergang zwischen dem alten und neuen Friedhof Marköbel, wie er im „Entwicklungskonzept Friedhof Marköbel“ vorgesehen ist, die Kosten ermitteln. Die SPD strebt die Umsetzung der Maßnahme an.

Friedhofsmauer retten

19.04.2016 / Die ortsbildprägende historische Steinmauer am Friedhof Marköbel ist an einigen Stellen instabil. Die SPD möchte erreichen, dass die Mauer restauriert wird. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und durch die Verwaltung umgesetzt.

Historische Ringmauer restaurieren

21.04.2016 / Im Bereich der Senioren-Dependance „Haus Hammersbach“ soll für eine sachgerechte und optisch befriedigende Gestaltung der Ringmauer Sorge  getragen werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Aufwertung des Limes

21.04.2016 / Durch eine verbesserte Visualisierung soll der Verlauf des Weltkulturerbes LIMES in der Gemarkung Hammersbach anschaulicher präsentiert werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Kooperation mit dem Main-Kinzig-Kreis umgesetzt. Auch der von der SPD angeregte Limes-Panorama-Fußweg über den Weinberg wurde inzwischen ausgeschildert.

KIP-Maßnahmen

10.04.2016 / Die SPD schlägt vor, einen Teil der Hohen Straße mit Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zu sanieren. Vom Gemeindevorstand werden weitere Vorschläge erwartet. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und so umgesetzt.

Tagungsorte der Gemeindevertretung

19.04.2016 / Die SPD möchte, dass die Hammersbacher Gemeindevertretung zukünftig abwechselnd im Bürgertreff in Langen-Bergheim und im Martin-Luther-Haus in Marköbel tagt. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und so umgesetzt.