Kooperation mit dem Heimwegtelefon07.03.2023 / Die SPD möchte prüfen lassen, wie eine Kooperation mit dem Verein „Heimwegtelefon e.V.“ aus Berlin ausgestaltet werden kann. Ziel ist es, in Hammersbach die präventiven Unterstützungsmöglichkeiten zu nutzen, die der Verein bietet, um dadurch sowohl die objektive Sicherheit als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Hammersbacher Bürgerinnen und Bürger – insbesondere von Mädchen und Frauen – zu erhöhen.
Eltern der U3 entlasten24.01.2023 / Die SPD will die Familien der U3 bei den Betreuungsgebühren um 50 Euro pro Kind im Monat entlasten. / Der Antrag wurde mit 12:11 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.
Klagen zurücknehmen!24.01.2023 / Die SPD beantragt, die Klagen der Gemeinde gegen den Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Limes und gegen den Main-Kinzig-Kreis zurückzunehmen und die dafür vorgesehenen Mittel aus dem Haushalt zu streichen. / Der Antrag wurde mit 12:11 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.
Energiepauschale für Vereine21.11.2022 / Hammersbacher Vereine, die während der Heizperiode üblicherweise ihre Vereinsheime nutzen, sollen eine einmalige Energiepauschale von 300 Euro erhalten. / Die SPD hat diesen Antrag zurückgezogen, nachdem bei der Neufassung der Vereinsförderungsrichtlinien ähnliche Regelungen mit aufgenommen wurden.
Forstexperten Einbinden29.11.2022 / Der Leiter des Forstamtes und der neue Revierförster sollen im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten zur Absicht angehört werden, 10 Prozent des Gemeindewaldes aus der Bewirtschaftung zu nehmen. Eine solche Anhörung wurde bisher versäumt und sollte unbedingt nachgeholt werden. / Der Antrag wurde mit 12:10 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.
Lebenswerte Städte – angepasstes Tempo23.08.2022 / Die SPD beantragt, dass sich die Gemeinde Hammersbach der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anschließt. / Der Antrag wurde einstimmig durch die Gemeindevertretung beschlossen.
100 Solaranlagen – Update23.08.2022 / Die SPD beantragt die Unterstützung des Baues von 100 privaten Dach-Photovoltaikanlagen auf Hammersbacher Dächern durch ein mehrjähriges Förderprogramm. Der Antrag wurde im Februar bei Stimmengleichheit durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt. Nach Ablauf der Sperrfrist kann er nun erneut gestellt werden. Die Förderung erneuerbarer Energien ist nach Auffassung der SPD durch den Ukraine-Krieg noch dringlicher geworden. / Der Antrag wurde mit 11:11 Stimmen von der schwarz-grünen Koalition erneut abgelehnt.
Leben retten – Defibrillatoren für Sportstätten06.07.2022 / Die SPD möchte erreichen, dass die Gemeinde im Rahmen der Vereinsförderung Defibrillatoren für die Sportstätten zur Verfügung stellt. / Der Antrag wurde einstimmig durch die Gemeindevertretung beschlossen.
Bürgerbäume und Lebensallee28.06.2022 / Die SPD bietet einen Kompromiss an, um beide Varianten von Erinnerungsbäumen („Bürgerbäume“ und „Lebensallee“) in einem Verfahren prüfen zu lassen. / Der Antrag wurde mit 12:10 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt. Beschlossen wurde stattdessen eine Antrag der Koalition, der nur die Prüfung einer „Lebensallee“ vorsieht.
BA 2 „Auf der großen Burg“ jetzt vorbereiten18.05.2022 / Die SPD drängt erneut darauf: Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der 2. Bauabschnitt des Baugebietes „Auf der großen Burg“ vorbereitet werden. / Die SPD hat ihren Antrag in der Gemeindevertretung zurückgezogen, nachdem sich dafür keine Mehrheit finden ließ. Stattdessen stimmte die SPD einem Antrag der Koalition zu, der nun wenigstens die Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Baugebiet im Bau- und Planungsausschuss vorsieht.
Leitlinien zur Jugendarbeit18.05.2022 / Mit einer Reihe von Leitlinien möchte die SPD den Rahmen für die künftige Jugendarbeit in Hammersbach abstecken. / Im Fachausschuss wurde der Antrag zur weiteren Beratung zunächst zurückgestellt.
Jugendliche beteiligen28.04.2022 / Die SPD beantragt Änderungen zu einem Antrag der schwarz-grünen Koalition. Bei den Beratungen zur künftigen Jugendarbeit sollen Jugendliche von Anfang an beteiligt werden.
Digital in jedem Alter17.02.2022 / Die SPD stößt für Hammersbach ein Netzwerk-Projekt „Digital in jedem Alter“ an. Im Fokus: Umgang mit Technik und Medienbildung. / Nach mehreren Beratungsrunden im Fachausschuss wurde der Antrag durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.
Gebühren senken – Familien entlasten30.01.2022 / Die SPD möchte, dass mit Beginn des neuen Kindergartenjahres die Gebühren für die Regelbetreuung im U3-Bereich um 50 € pro Kind/Monat gesenkt werden. / Der Antrag wurde in der Gemeindevertretung von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.
Kunstrasenplatz planen und bauen30.01.2022 / Auf der gemeindeeigenen Sportanlage im Ortsmittelpunkt soll die Gemeinde 2024 einen Kunstrasenplatz anstelle des derzeitigen Hartplatzes bauen. Im Haushalt 2022 will die SPD ausreichende Planungsmittel zur Verfügung stellen. / Die zunächst sehr zögerliche schwarz-grüne Koalition legte zur Beratung einen Antrag vor, der die Haushaltsansätze der SPD noch toppte. Daher stimmte die SPD dem Koalitionsantrag zu.
100 Solaranlagen für Hammersbacher Dächer30.01.2022 / Die SPD will den Bau von 100 privaten Dach-Photovoltaikanlagen auf Hammersbacher Dächern durch ein mehrjähriges Förderprogramm unterstützen. / Der Antrag wurde von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.
Zusammenhalt pflegen30.01.2022 / Die SPD möchte den Zusammenhalt in der Gemeinde durch eine große Gemeinschaftsveranstaltung zum Ende der Corona-Einschränkungen fördern.
Hammersbach wird Fairtrade-Gemeinde30.01.2022 / Die SPD möchte, dass Hammersbach an der Fairtrade-Town-Kampagne“ teilnimmt und sich für den Titel „Fairtrade-Gemeinde“ bewirbt. / Der Antrag wurde durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.
Lokalen Folgen des Klimawandels vorbeugen21.08.2021 / Die SPD fordert, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die möglichen Folgen des Klimawandels für Hammersbach analysieren und Maßnahmen vorschlagen soll, wie dem entgegengewirkt werden kann. Der Gemeindevorstand und die Verwaltung sind aufgefordert, die Arbeitsgruppe in jeder Hinsicht bestmöglich zu unterstützen. Insbesondere die Feuerwehr und das Bauamt sollen beteiligt werden.
Bauabschnitt 2 „Auf der großen Burg“ vorbereiten21.08.2021 / Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der 2. Abschnitt des Baugebietes „Auf der großen Burg“ vorbereitet werden. Die starke Nachfrage nach Wohnraum verlangt dringend Antworten. / Der Antrag wurde von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.
Transparenz und Sachverstand beim „Waldumbau“24.06.2021 / Mit ihrem Gegenantrag will die SPD verhindern, dass ohne wissenschaftliche Grundlage und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit in aller Eile 10 Prozent des Gemeindewaldes aus der Bewirtschaftung genommen werden. – Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.
Kinder und Jugendliche sollen wählen können10.06.2021 / Mit diesem Gegenantrag versuchte die SPD zu verhindern, dass die Vertreter*innen der Kinder und Jugendlichen von oben bestimmt werden statt durch eine freie Wahl. / Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.
Ansiedlung von Fachärzten prüfen11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, auf die Koordinatorin für ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis heranzutreten und die Möglichkeiten zur Ansiedlung von Fachärzten in Hammersbach auszuloten.
Barrierefreiheit sichern11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird um eine Zusammenstellung gebeten, in welchen Bereichen es in Hammersbach im öffentlichen Raum noch Defizite im Bereich der Barrierefreiheit gibt. Es sollen ebenfalls die Kosten ermittelt werden, mit denen diese Defizite behoben werden können. // Der Antrag wurde durch die CDU/Grüne-Koalition abgelehnt und durch einen ähnlichen ersetzt.
Jugendarbeit der Vereine unterstützen11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, die „Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit und der Jugendarbeit in den Vereinen durch die Gemeinde Hammersbach“ dahingehend zu überarbeiten, dass die Jugendarbeit der Vereine zukünftig stärker gefördert wird. Zugleich soll in Abstimmung mit den Vereinen geprüft werden, ob die verschiedenen Förderinstrumente noch zeitgemäß sind. / Die überarbeiteten Richtlinien zur Vereinsförderung wurden nach mehreren Beratungen in den Fachausschüssen im Dezember 2022 einstimmig beschlossen.
Projekt „Bürgerbäume“ prüfen11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, Vorschläge zu machen, an welchen Stellen und Flächen es in der Gemeinde Hammersbach sinnvoll wäre, im öffentlichen Bereich ein Projekt „Bürgerbäume“ zu realisieren.
Wegepaten gewinnen11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, zu Wegepatenschaften aufzurufen. Ziel dieser Patenschaften soll es sein, die Verwaltung bei der Pflege der Feld-, Wald-, Rad- und Wanderwege zu unterstützen.
Streuobstwiesen retten11.05.2021 / Die Streuobstwiesen in der Gemeinde sollen systematisch erfasst und untersucht sowie ein Maßnahmeplan zur Revitalisierung der Bestände erarbeitet werden.
Friedwald für Hammersbach?23.02.2021 / Mit diesem Antrag ergänzt die SPD einen Prüfungsantrag der CDU zum Thema Friedwald um wichtige Fragestellungen. – Mit einer weiteren Ergänzung („Befürworten die örtlichen Religionsgemeinschaften die Einrichtung eines Friedwaldes?“) als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD am 23. Februar 2021 beschlossen.
23.02.2021 / Die SPD beantragt, die Mittel für den Umbau des Spielplatzes Dammbrücke im Haushalt 2021 um 10.000 Euro zu erhöhen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.
Anträge zum Haushalt 202102.02.2021 / Die SPD beantragt:
- Im Investitionsprogramm werden ab dem Jahr 2023 jeweils 80.000 Euro für die Sanierung der historischen Gebäude und Bauwerke eingesetzt.
- 10.000 Euro werden für den Abriss der maroden Leichenhalle in Marköbel und die Planung eines Ersatzbaues bereitgestellt.
- 5.000 Euro werden für eine große Gemeinschaftsveranstaltung bereitgestellt, um nach dem Ende des Lockdowns und nach der Rückkehr zu einem normalen gesellschaftlichen Leben einen besonderen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen.
- 5.000 Euro sollen zur Planung eines Fußweges zwischen der Straße „Am Krebsbach“ und der Ampelanlage an der L 3195 verwendet werden.
- 10.000 Euro sollen zur Planung eines Übungsturmes für die Feuerwehr Hammersbach verwendet werden.
Am 4. Februar im Haupt- und Finanzausschuss mit den Stimmen der SPD bei Enthaltung der CDU beschlossen. Engültig in der Gemeindevertretung am 23. Februar so beschlossen.
Stellplätze für Wohnmobile25.11.2020 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob in Hammersbach Wohnmobil-Stellplätze für Besucher eingerichtet werden können. – Von der Gemeindevertretung am 23. Februar 2021 beschlossen.
Angebot für Tagespflege in Hammersbach18.09.2020 / Die SPD möchte prüfen lassen, ob in Hammersbach ein Tagespflegeangebot für pflegebedürftige Mitbürger eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.
Reduktion der Aerosolbelastung18.09.2020 / Die SPD beantragt, die Anschaffung mobiler technischer Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung in den Einrichtungen der Gemeinde zu prüfen.
Zur Beratung des Antrages in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2020 ändert die SPD-Fraktion ihren Antrag. Nicht mehr nur die Prüfung der Anschaffung wird nun beantragt, sondern die Anschaffung der mobilen Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung. Dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Darüber hinaus beantragt die SPD, auch die Lüftungsanlage im Bürgertreff so umzurüsten, dass auch hier die Belastung durch gefährliche Aerosole auf ein Minimum beschränkt wird. Auch dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Direkter Radweg nach Limeshain?15.09.2020 / Die SPD will prüfen lassen, ob parallel zur Landesstraße auf bereits bestehenden Feldwegen ein direkter Radwege nach Limeshain eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.
Hammersbach soll „Klima-Kommune“ werden12.02.2020 / Hammersbach soll dem Bündnis „Hessen aktiv: die Klimaschutz-Kommunen“ beitreten und eine Aktionsplan zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung vor Ort vorlegen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.
Ansparen für einen Kunstrasenplatz12.02.2020 / Im Investitionsplan wird ab 2021 eine Ansparrate von 40.000 € im Hessischen Investionsfonds für den Bau eines Kunstrasenplatzes vorgesehen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.
Sperrvermerk für Friedhofshalle25.01.2020 / Durch einen Sperrvermerk im Haushalt werden 75.000 € für die Umgestaltung der Friedhofshalle Marköbel zunächst nicht verausgabt, das da Gebäude mehr geschädigt ist als angenommen. Es soll nun geprüft werden, ob das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann.
Internationales Workcamp05.11.2019 / Die SPD beantragt zu prüfen, ob zur Unterstützung der Umgestaltung des Spielplatzes Dammbrücke ein internationales Workcamp des Vereins Internationale Begegnung in Gemeinschaftsdiensten e.V. beantragt werden kann. – Die Mittel für das Workcamp wurden durch die Gemeindevertretung im Haushalt bereit gestellt, es musste aber aufgrund der Corona-Pandemie entfallen.
Machbarkeitsstudie beauftragen05.11.2019 / Die SPD beantragt, die Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Auf der großen Burg“ unverzüglich in Auftrag zu geben. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Machbarkeitsstudie liegt inzwischen dem Gemeindevorstand vor.
Durchgangsstraßen sanieren01.08.2019 / Der Gemeindevorstand wird gebeten bei der Landesbehörde Hessen Mobil anzufragen, wann die Hammersbacher Durchgangsstraßen saniert werden. Auf die Dringlichkeit der Maßnahmen, insbesondere für die Hanauer Straße, ist hinzuweisen. Begleitende Gestaltungsmaßnahmen sollen ab sofort im Fachausschuss erörtert werden. – In veränderter Fassung als gemeinsamer Antrag von SPD und CDU durch die Gemeindevertretung beschlossen.
Renaturierung wissenschaftlich begleiten01.07.2019 / Der Gemeindevorstand wird gebeten zu prüfen, ob und wenn ja, mit welchen Kosten die anstehenden Renaturierungen des Krebsbaches mit einer Studie zur Auswirkung auf die Biodiversität begleitet werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der Gemeindevorstand ermittelt die Kosten und einen möglichen Träger der Studie.
Waldzukunft01.07.2019 / Die SPD beantragt, den Leiter des Forstamts in den zuständigen Ausschuss einzuladen, um mit ihm die Folgen des Klimawandels für den Gemeindewald zu erörtern. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen.
Machbarkeitsstudie Baugebiet „Auf der großen Burg“30.01.2019 / Die SPD beantragt, die Kosten einer Machbarkeitsstudie für ein neues Hammersbacher Baugebiet „Auf der großen Burg“ zu ermitteln. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der Gemeindevorstand ermittelt die Kosten.
Straßenbeiträge abschaffen26.11.2018 / Die SPD beantragt, die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aufzuheben. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft.
ÖPNV für Gewerbegebiet Limes12.07.2018 / Die SPD strebt die ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebiets Limes an. Dazu wird der Gemeindevorstand gebeten, für eine Anbindung des interkommunalen Gewerbegebietes Limes an den öffentlichen Personennahverkehr Sorge zu tragen. – Durch die Gemeindevertetung beschlossen.
Digitalisierung der Verwaltung17.04.2018 / Der Gemeindevorstand soll einen Bericht zu diesem Thema vorlegen. Welche Dienstleitungen für die Bürger und welche Verwaltungsprozesse können durch Digitalisierung verbessert werden? Die Einrichtung eines Ratsinformationssystems soll solange warten. Das Informationsangebot auf der Homepage der Gemeinde soll sofort verbessert werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der verlangte Bericht wurde vorgelegt und im Fachausschuss erörtert.
Gebührenfreiheit im Kindergarten06.04.2018 / Die Hammersbacher SPD strebt an, dass der Kindergartenbesuch für die Familien vollständig gebührenfrei wird, auch bei mehr als 6 Stunden Betreuung. Dazu soll der Gemeindevorstand Wege aufzeigen, wie das finanziell und personell zu stemmen sein könnte. – Noch nicht umgesetzt. Das Thema soll im Rahmen der Haushaltsberatungen neu aufgerufen werden.
Kunstrasenplatz18.01.2018 / Der Gemeindevorstand soll die Kosten und Folgekosten eines Kunstrasenplatzes ermitteln, feststellen, welche Fördermöglichkeiten es gibt, und in Erfahrung bringen, ob und wie die betroffenen Vereine sich beteiligen können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.
Tempo-30-Zonen17.11.2017 / Der Gemeindevorstand soll beim Hessischen Verkehrsminsterium bzw. Hessen Mobil die Förderung von Tempo-30-Zonen beantragen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.
SPD Hammersbach
Hier informiert die SPD Hammersbach über ihre Politik für die Gemeinde.
