SPD-Anträge

Baugebiete vorbereiten
Baugebiete vorbereiten

12.05.2024 / Die SPD möchte zügig den Bauabschnitt 2 „Auf der großen Burg“ voranbringen
und für das Baugebiet Köbler Weg die nötigen Verfahren einleiten, um auch hier bald voranzukommen.

Gemeindewald gegen Klimawandel wappnen
Gemeindewald gegen Klimawandel wappnen

28.03.2024 / Der Gemeindevorstand soll die Förderung nach dem Programm
„Klimaangepasstes Waldmanagement“ des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft beantragen, um den Gemeindewald klimastabil weiterzuentwickeln.

Windkraftpotentiale ergebnisoffen prüfen
Windkraftpotentiale ergebnisoffen prüfen

24.03.2024/ Bei der ergebnisoffenen Prüfung der Windkraftpotentiale in
Hammersbach dürfen die Waldflächen nicht ausgeschlossen werden, beantragt die SPD.

Plakatwände für Vereine
Plakatwände für Vereine

17.11.2023/ Die SPD beantragt, in Absprache mit dem Vereinsring an gut
frequentierten Orten Plakatwände für die Vereine aufzustellen.

Würdige Baumbestattungen ermöglichen
Würdige Baumbestattungen ermöglichen

11.07.2023 / Die SPD beantragt, auf den Friedhöfen in Langen-Bergheim und
Marköbel würdige Baumbestattungen zu ermöglichen.

Keine Bestattungen im Hammersbacher Wald
Keine Bestattungen im Hammersbacher Wald

11.07.2023 / Die SPD beantragt, dass die Einrichtung eines Bestattungswaldes in
Hammersbach nicht weiter verfolgt wird. Der entsprechende Prüfungsauftrag an den
Gemeindevorstand soll für erledigt erklärt werden.

Jugendliche sollen wählen können
Jugendliche sollen wählen können

02.07.2023 / Zwei Jahre musste die Gemeindevertretung auf den Entwurf für eine Satzung des Jugendbeirats warten. Der Entwurf setzt um, was die schwarz-grüne Koalition damals beschlossen hat: Die Vertreter*innen der Kinder und Jugendlichen im Jugendbeirat sollen nicht gewählt, sondern bestimmt werden. Mit diesem Änderungsantrag versucht die SPD erneut, das zu verhindern. Die SPD möchte, dass Kinder und Jugendliche frei wählen können! Die schwarz-grüne Koalition hat der Gemeindevertretung in letzter Minute einen „Kompromiss“ vorschlagen, bei dem die Kinder und Jugendlichen zwei von fünf ihrer Vertreter*innen selbst wählen dürfen.

Mit 10:9 Stimmen setzte sich die Koalition am 18. Juli 2023 durch. Der Änderungsantrag der SPD wurde abgelehnt, der Antrag der Koalition wurde beschlossen.

Neue Kleingärten für Hammersbacher
Neue Kleingärten für Hammersbacher

21.06.2023 / Der Gemeindevorstand soll beauftragt werden, mögliche Flächen zur Einrichtung von Kleingärten zu ermitteln und vorzuschlagen. Die Gemeindevertretung hat den Antrag am 18. Juli 2023 einstimmig beschlossen.

Änderungsantrag Aufstellungsbeschluss
Änderungsantrag Aufstellungsbeschluss

13.06.2023 / Die SPD beantragt, dass die Hammersbacher Vertreter im Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Limes die Initiative ergreifen, um den vom Verbandsvorstand vorgeschlagenen Beschluss a) zur Verbandsgebietserweiterung umzusetzen. Die Gemeindevertretung soll zugleich ihre Verbandsvertreter anweisen, bei der Abstimmung für diesen Beschluss zu votieren. Der Antrag wurde am 13.06.2023 von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.

Änderungsantrag zur Erledigungserklärung
Änderungsantrag zur Erledigungserklärung

13.06.2023 / Die SPD beantragt Streichungen in einem Antrag der schwarz-grünen Koalition, denn „die zur Streichung vorgesehenen Textteile enthalten überflüssige und strittige Bewertungen, die zum Verständnis des Antrags und zur Begründung unnötig sind. Zur Sache selbst leisten sie keinen Beitrag.“ Der Antrag wurde am 13.06.2023 von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.

Kooperation mit dem Heimwegtelefon
Kooperation mit dem Heimwegtelefon

07.03.2023 / Die SPD möchte prüfen lassen, wie eine Kooperation mit dem Verein „Heimwegtelefon e.V.“ aus Berlin ausgestaltet werden kann. Ziel ist es, in Hammersbach die präventiven Unterstützungsmöglichkeiten zu nutzen, die der Verein bietet, um dadurch sowohl die objektive Sicherheit als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Hammersbacher Bürgerinnen und Bürger – insbesondere von Mädchen und Frauen – zu erhöhen. Der Antrag wurde am 25.04.2023 einstimmig beschlossen.

Eltern der U3 entlasten
Eltern der U3 entlasten

24.01.2023 / Die SPD will die Familien der U3 bei den Betreuungsgebühren um 50 Euro pro Kind im Monat entlasten. / Der Antrag wurde mit 12:11 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Klagen zurücknehmen!
Klagen zurücknehmen!

24.01.2023 / Die SPD beantragt, die Klagen der Gemeinde gegen den Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Limes und gegen den Main-Kinzig-Kreis zurückzunehmen und die dafür vorgesehenen Mittel aus dem Haushalt zu streichen. / Der Antrag wurde mit 12:11 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Energiepauschale für Vereine
Energiepauschale für Vereine

21.11.2022 / Hammersbacher Vereine, die während der Heizperiode üblicherweise ihre Vereinsheime nutzen, sollen eine einmalige Energiepauschale von 300 Euro erhalten. / Die SPD hat diesen Antrag zurückgezogen, nachdem bei der Neufassung der Vereinsförderungsrichtlinien ähnliche Regelungen mit aufgenommen wurden.

Forstexperten Einbinden
Forstexperten Einbinden

29.11.2022 / Der Leiter des Forstamtes und der neue Revierförster sollen im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten zur Absicht angehört werden, 10 Prozent des Gemeindewaldes aus der Bewirtschaftung zu nehmen. Eine solche Anhörung wurde bisher versäumt und sollte unbedingt nachgeholt werden. / Der Antrag wurde mit 12:10 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Lebenswerte Städte – angepasstes Tempo
Lebenswerte Städte – angepasstes Tempo

23.08.2022 / Die SPD beantragt, dass sich die Gemeinde Hammersbach der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anschließt. / Der Antrag wurde einstimmig durch die Gemeindevertretung beschlossen.

100 Solaranlagen – Update
100 Solaranlagen – Update

23.08.2022 / Die SPD beantragt die Unterstützung des Baues von 100 privaten Dach-Photovoltaikanlagen auf Hammersbacher Dächern durch ein mehrjähriges Förderprogramm. Der Antrag wurde im Februar bei Stimmengleichheit durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt. Nach Ablauf der Sperrfrist kann er nun erneut gestellt werden. Die Förderung erneuerbarer Energien ist nach Auffassung der SPD durch den Ukraine-Krieg noch dringlicher geworden.  / Der Antrag wurde mit 11:11 Stimmen von der schwarz-grünen Koalition erneut abgelehnt.

Leben retten – Defibrillatoren für Sportstätten
Leben retten – Defibrillatoren für Sportstätten

06.07.2022 / Die SPD möchte erreichen, dass die Gemeinde im Rahmen der Vereinsförderung Defibrillatoren für die Sportstätten zur Verfügung stellt. / Der Antrag wurde einstimmig durch die Gemeindevertretung beschlossen.

Bürgerbäume und Lebensallee
Bürgerbäume und Lebensallee

28.06.2022 / Die SPD bietet einen Kompromiss an, um beide Varianten von Erinnerungsbäumen („Bürgerbäume“ und „Lebensallee“)  in einem Verfahren prüfen zu lassen. / Der Antrag wurde mit 12:10 Stimmen durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt. Beschlossen wurde stattdessen eine Antrag der Koalition, der nur die Prüfung einer „Lebensallee“ vorsieht.

BA 2 „Auf der großen Burg“ jetzt vorbereiten
BA 2 „Auf der großen Burg“ jetzt vorbereiten

18.05.2022 / Die SPD drängt erneut darauf: Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der 2. Bauabschnitt des Baugebietes „Auf der großen Burg“ vorbereitet werden. / Die SPD hat ihren Antrag in der Gemeindevertretung zurückgezogen, nachdem sich dafür keine Mehrheit finden ließ. Stattdessen stimmte die SPD einem Antrag der Koalition zu, der nun wenigstens die Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Baugebiet im Bau- und Planungsausschuss vorsieht.

Leitlinien zur Jugendarbeit
Leitlinien zur Jugendarbeit

18.05.2022 / Mit einer Reihe von Leitlinien möchte die SPD den Rahmen für die künftige Jugendarbeit in Hammersbach abstecken. / Im Fachausschuss wurde der Antrag zur weiteren Beratung zunächst zurückgestellt.

Jugendliche beteiligen
Jugendliche beteiligen

28.04.2022 / Die SPD beantragt Änderungen zu einem Antrag der schwarz-grünen Koalition. Bei den Beratungen zur künftigen Jugendarbeit sollen Jugendliche von Anfang an beteiligt werden.

Digital in jedem Alter
Digital in jedem Alter

17.02.2022 / Die SPD stößt für Hammersbach ein Netzwerk-Projekt „Digital in jedem Alter“ an. Im Fokus: Umgang mit Technik und Medienbildung. / Nach mehreren Beratungsrunden im Fachausschuss wurde der Antrag durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Gebühren senken – Familien entlasten
Gebühren senken – Familien entlasten

30.01.2022 / Die SPD möchte, dass mit Beginn des neuen Kindergartenjahres die Gebühren für die Regelbetreuung im U3-Bereich um 50 € pro Kind/Monat gesenkt werden. / Der Antrag wurde in der Gemeindevertretung von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.

Kunstrasenplatz planen und bauen
Kunstrasenplatz planen und bauen

30.01.2022 / Auf der gemeindeeigenen Sportanlage im Ortsmittelpunkt soll die Gemeinde 2024 einen Kunstrasenplatz anstelle des derzeitigen Hartplatzes bauen. Im Haushalt 2022 will die SPD ausreichende Planungsmittel zur Verfügung stellen. / Die zunächst sehr zögerliche schwarz-grüne Koalition legte zur Beratung einen Antrag vor, der die Haushaltsansätze der SPD noch toppte. Daher stimmte die SPD dem Koalitionsantrag zu.

100 Solaranlagen für Hammersbacher Dächer
100 Solaranlagen für Hammersbacher Dächer

30.01.2022 / Die SPD will den Bau von 100 privaten Dach-Photovoltaikanlagen auf Hammersbacher Dächern durch ein mehrjähriges Förderprogramm unterstützen. / Der Antrag wurde von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.

Zusammenhalt pflegen
Zusammenhalt pflegen

30.01.2022 / Die SPD möchte den Zusammenhalt in der Gemeinde durch eine große Gemeinschaftsveranstaltung zum Ende der Corona-Einschränkungen fördern.

Hammersbach wird Fairtrade-Gemeinde
Hammersbach wird Fairtrade-Gemeinde

30.01.2022 / Die SPD möchte, dass Hammersbach an der Fairtrade-Town-Kampagne“ teilnimmt und sich für den Titel „Fairtrade-Gemeinde“ bewirbt. / Der Antrag wurde durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Lokalen Folgen des Klimawandels vorbeugen
Lokalen Folgen des Klimawandels vorbeugen

21.08.2021 / Die SPD fordert, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die möglichen Folgen des Klimawandels für Hammersbach analysieren und Maßnahmen vorschlagen soll, wie dem entgegengewirkt werden kann. Der Gemeindevorstand und die Verwaltung sind aufgefordert, die Arbeitsgruppe in jeder Hinsicht bestmöglich zu unterstützen. Insbesondere die Feuerwehr und das Bauamt sollen beteiligt werden.

Bauabschnitt 2 „Auf der großen Burg“ vorbereiten
Bauabschnitt 2 „Auf der großen Burg“ vorbereiten

21.08.2021 / Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll der 2. Abschnitt des Baugebietes „Auf der großen Burg“ vorbereitet werden. Die starke Nachfrage nach Wohnraum verlangt dringend Antworten. / Der Antrag wurde von der schwarz-grünen Koalition abgelehnt.

Transparenz und Sachverstand beim „Waldumbau“
Transparenz und Sachverstand beim „Waldumbau“

24.06.2021 / Mit ihrem Gegenantrag will die SPD verhindern, dass ohne wissenschaftliche Grundlage und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit in aller Eile 10 Prozent des Gemeindewaldes aus der Bewirtschaftung genommen werden. – Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.

Kinder und Jugendliche sollen wählen können
Kinder und Jugendliche sollen wählen können

10.06.2021 / Mit diesem Gegenantrag versuchte die SPD zu verhindern, dass die Vertreter*innen der Kinder und Jugendlichen von oben bestimmt werden statt durch eine freie Wahl. / Der Antrag wurde von der CDU/Grüne-Koalition abgelehnt.

Ansiedlung von Fachärzten prüfen
Ansiedlung von Fachärzten prüfen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, auf die Koordinatorin für ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis heranzutreten und die Möglichkeiten zur Ansiedlung von Fachärzten in Hammersbach auszuloten.

Barrierefreiheit sichern
Barrierefreiheit sichern

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird um eine Zusammenstellung gebeten, in welchen Bereichen es in Hammersbach im öffentlichen Raum noch Defizite im Bereich der Barrierefreiheit gibt. Es sollen ebenfalls die Kosten ermittelt werden, mit denen diese Defizite behoben werden können. // Der Antrag wurde durch die CDU/Grüne-Koalition abgelehnt und durch einen ähnlichen ersetzt.

Jugendarbeit der Vereine unterstützen
Jugendarbeit der Vereine unterstützen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, die „Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit und der Jugendarbeit in den Vereinen durch die Gemeinde Hammersbach“ dahingehend zu überarbeiten, dass die Jugendarbeit der Vereine zukünftig stärker gefördert wird. Zugleich soll in Abstimmung mit den Vereinen geprüft werden, ob die verschiedenen Förderinstrumente noch zeitgemäß sind. / Die überarbeiteten Richtlinien zur Vereinsförderung wurden nach mehreren Beratungen in den Fachausschüssen im Dezember 2022 einstimmig beschlossen.

Projekt „Bürgerbäume“ prüfen
Projekt „Bürgerbäume“ prüfen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, Vorschläge zu machen, an welchen Stellen und Flächen es in der Gemeinde Hammersbach sinnvoll wäre, im öffentlichen Bereich ein Projekt „Bürgerbäume“ zu realisieren.

Wegepaten gewinnen
Wegepaten gewinnen

11.05.2021 / Der Gemeindevorstand wird gebeten, zu Wegepatenschaften aufzurufen. Ziel dieser Patenschaften soll es sein, die Verwaltung bei der Pflege der Feld-, Wald-, Rad- und Wanderwege zu unterstützen.

Streuobstwiesen retten
Streuobstwiesen retten

11.05.2021 / Die Streuobstwiesen in der Gemeinde sollen systematisch erfasst und untersucht sowie ein Maßnahmeplan zur Revitalisierung der Bestände erarbeitet werden.

Friedwald für Hammersbach?
Friedwald für Hammersbach?

23.02.2021 / Mit diesem Antrag ergänzt die SPD einen Prüfungsantrag der CDU zum Thema Friedwald um wichtige Fragestellungen. – Mit einer weiteren Ergänzung („Befürworten die örtlichen Religionsgemeinschaften die Einrichtung eines Friedwaldes?“) als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD am 23. Februar 2021 beschlossen.

23.02.2021 / Die SPD beantragt, die Mittel für den Umbau des Spielplatzes Dammbrücke im Haushalt 2021 um 10.000 Euro zu erhöhen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Anträge zum Haushalt 2021
Anträge zum Haushalt 2021

02.02.2021 / Die SPD beantragt:

  • Im Investitionsprogramm werden ab dem Jahr 2023 jeweils 80.000 Euro für die Sanierung der historischen Gebäude und Bauwerke eingesetzt.
  • 10.000 Euro werden für den Abriss der maroden Leichenhalle in Marköbel und die Planung eines Ersatzbaues bereitgestellt.
  • 5.000 Euro werden für eine große Gemeinschaftsveranstaltung bereitgestellt, um nach dem Ende des Lockdowns und nach der Rückkehr zu einem normalen gesellschaftlichen Leben einen besonderen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen.
  • 5.000 Euro sollen zur Planung eines Fußweges zwischen der Straße „Am Krebsbach“ und der Ampelanlage an der L 3195 verwendet werden.
  • 10.000 Euro sollen zur Planung eines Übungsturmes für die Feuerwehr Hammersbach verwendet werden.

Am 4. Februar im Haupt- und Finanzausschuss mit den Stimmen der SPD bei Enthaltung der CDU beschlossen. Engültig in der Gemeindevertretung am 23. Februar so beschlossen.

Stellplätze für Wohnmobile
Stellplätze für Wohnmobile

25.11.2020 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob in Hammersbach Wohnmobil-Stellplätze für Besucher eingerichtet werden können. – Von der Gemeindevertretung am 23. Februar 2021 beschlossen.

Angebot für Tagespflege in Hammersbach
Angebot für Tagespflege in Hammersbach

18.09.2020 / Die SPD möchte prüfen lassen, ob in Hammersbach ein Tagespflegeangebot für pflegebedürftige Mitbürger eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Reduktion der Aerosolbelastung
Reduktion der Aerosolbelastung

18.09.2020 / Die SPD beantragt, die Anschaffung mobiler technischer Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung in den Einrichtungen der Gemeinde zu prüfen.

Zur Beratung des Antrages in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2020 ändert die SPD-Fraktion ihren Antrag. Nicht mehr nur die Prüfung der Anschaffung wird nun beantragt, sondern die Anschaffung der mobilen Geräte zur Reduzierung der Aerosolbelastung. Dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus beantragt die SPD, auch die Lüftungsanlage im Bürgertreff so umzurüsten, dass auch hier die Belastung durch gefährliche Aerosole auf ein Minimum beschränkt wird. Auch dieser Antrag wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Direkter Radweg nach Limeshain?
Direkter Radweg nach Limeshain?

15.09.2020 / Die SPD will prüfen lassen, ob parallel zur Landesstraße auf bereits bestehenden Feldwegen ein direkter Radwege nach Limeshain eingerichtet werden kann. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Hammersbach soll „Klima-Kommune“ werden
Hammersbach soll „Klima-Kommune“ werden

12.02.2020 / Hammersbach soll dem Bündnis „Hessen aktiv: die Klimaschutz-Kommunen“ beitreten und eine Aktionsplan zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung vor Ort vorlegen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Ansparen für einen Kunstrasenplatz
Ansparen für einen Kunstrasenplatz

12.02.2020 / Im Investitionsplan wird ab 2021 eine Ansparrate von 40.000 € im Hessischen Investionsfonds für den Bau eines Kunstrasenplatzes vorgesehen. – Von der Gemeindevertretung so beschlossen.

Sperrvermerk für Friedhofshalle
Sperrvermerk für Friedhofshalle

25.01.2020 / Durch einen Sperrvermerk im Haushalt werden 75.000 € für die Umgestaltung der Friedhofshalle Marköbel zunächst nicht verausgabt, das da Gebäude mehr geschädigt ist als angenommen. Es soll nun geprüft werden, ob das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann.

Internationales Workcamp
Internationales Workcamp

05.11.2019 / Die SPD beantragt zu prüfen, ob zur Unterstützung der Umgestaltung des Spielplatzes Dammbrücke ein internationales Workcamp des Vereins Internationale Begegnung in Gemeinschaftsdiensten e.V. beantragt werden kann. – Die Mittel für das Workcamp wurden durch die Gemeindevertretung im Haushalt bereit gestellt, es musste aber aufgrund der Corona-Pandemie entfallen.

Machbarkeitsstudie beauftragen
Machbarkeitsstudie beauftragen

05.11.2019 / Die SPD beantragt, die Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Auf der großen Burg“ unverzüglich in Auftrag zu geben. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Machbarkeitsstudie liegt inzwischen dem Gemeindevorstand vor.

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