Zankapfel Barrierefreiheit

Die letzte Gemeindevertretersitzung hat gezeigt, dass es wohl ein Anliegen aller Parteien in Hammersbach ist, die Barrierefreiheit in der Gemeinde weiterzuentwickeln.

Leider scheint es der Koalition aus CDU und Grünen aber nicht allein um die Sache zu gehen, sondern vor allem auch darum, selbst die Deutungshoheit über dieses Thema zu erlangen. Wie sonst ist es zu erklären, dass der SPD-Antrag zu diesem Thema abgelehnt wurde, obwohl er doch zum Ziel hatte, Defizite im Bereich der Barrierefreiheit zu erkennen und zu ermitteln, mit welchen Kosten diese behoben werden können. Ein zwei Wochen später gestellter Antrag der schwarz-grünen Koalition aber, der das Thema mehr oder weniger geschickt abwandelte, wurde beschlossen, obwohl der genau das Gleiche will, nämlich Mängel erkennen und die Kosten für deren Beseitigung benennen.

Die SPD ist der Meinung, dass es den betroffenen Menschen egal ist, woher die Initiative kommt. Vorrangig muss es um Verbesserungen in der Sache gehen. Daher stimmte die SPD letztlich dem Antrag der Koalition zu, obwohl diese den ursprünglichen SPD-Antrag mit nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt hatte.

„Die Koalition hat einen neuen Politikstil angekündigt und gleich zu Beginn drastisch gezeigt, was sie darunter versteht. Anträge in der Sache werden abgelehnt, ähnlich lautende selbst gestellt und mit den merkwürdigsten Begründungen unterlegt“, so Armin Deckenbach von der SPD-Fraktion.

„In Hammersbach sind bereits etliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt worden. Das Martin-Luther-Haus wurde in den letzten Jahren renoviert und dabei barrierefrei mit einem Aufzug ausgestattet. Das historische Rathaus hat mit beachtlichem Aufwand einen behindertengerechten Zugang erhalten. Die Homepage wurde barrierefrei umgestaltet, an den Waldschranken wurden Umfahrungsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer geschaffen. Trotzdem können viele Dinge noch verbessert werden, und dafür sollten wir in der Gemeindevertretung lieber an einem Strang ziehen“, so die SPD-Vorsitzende Susana Cid-Jovic. „Die Bürger werden sich von solchen taktischen Spielchen der Koalition aus CDU und Grünen ohnehin ihr eigenes Bild machen.“

Über die Sitzung der Gemeindevertretung berichtet auch der Hanauer Anzeiger, dem so manche Auffälligkeit ebenfalls nicht entgangen ist.