Dicke Luft in der Gemeindevertretung

Nicht nur ein dickes Paket an Tagesordnungspunkten mussten die Gemeindevertreter in ihrer November-Sitzung abarbeiten, sondern auch einige aufgeregte Wortgefechte überstehen.

Jan-Otto Weber berichtete über die Sitzung im Hanauer Anzeiger. Seinen Beitrag ergänzte er auch mit einem Kommentar, in dem er der SPD-Fraktion vorhält, sie stelle das parlamentarische System in Frage.

Und wie sieht man das bei der SPD? Sind die Prügel verdient?

SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel beantwortet dazu einige Fragen.

Hat Ihnen der Kommentar zu denken gegeben?  Das hat er, aber wir meinen auch, dass der zentrale Vorwurf, wir würden das parlamentarische System infrage stellen, weit über das Ziel hinausschießt. Schließlich haben wir bei allen CDU-Anträgen, bei denen wir die Frage der Zuständigkeit aufgeworfen haben, ja trotzdem für die weitere Beratung in den Ausschüssen gestimmt. Die CDU bekommt also durchaus noch Gelegenheit, ihre Anliegen in den Ausschüssen zu diskutieren.

Also nichts falsch gemacht?  Wir haben versucht zu analysieren, wieso der Vertreter der Presse einen solchen Eindruck gewinnen konnte und glauben , dass wir zu einer unnötigen Eskalation beigetragen haben, indem wir bei mehreren Tagesordnungspunkten immer wieder auf den gleichen Punkt hingewiesen haben.

Und wieso das?  Mehrere Anträge der CDU betrafen Anliegen, für die nicht in erster Linie die Gemeinde Hammersbach zuständig ist, sondern z. B. der Main-Kinzig-Kreis  als Schulträger. Oder es handelte sich um Dinge, für die wir uns effektivere Lösungen vorstellen konnten als den Gang durch die Gemeindegremien. Da nenne ich mal die Erneuerung von Markierungslinien auf einem Basketballspielfeld. Bei diesem Thema hat übrigens der CDU-Fraktionsvorsitzende versucht, sich in einen Vergleich zu retten und behauptet, die SPD hätte einen solchen Antrag ja auch schon mal gestellt. Das war frei erfunden! Wir haben vor Jahren die vollständige Renovierung des Platzes beantragt und dafür 10.000 € im Haushalt eingestellt. Da kann ja niemand behaupten, das wäre das Gleiche. Wie auch immer, wir haben offensichtlich so viel darauf herumgeritten, dass andere darin ein Prinzip erkennen wollten. Das ist es aber natürlich nicht! Wir haben z.B. vor nicht allzu langer Zeit ohne Probleme einem Antrag der CDU zugestimmt, der verlangte zu prüfen, ob der Zustand der Umkleide- und Sanitärräume in der Turnhalle verbessert werden kann. Da liegt die Zuständigkeit auch beim Kreis, aber das Problem erschien uns gewichtig genug. Wir sollten aber in Zukunft die Gemeindevertretung nicht mit den laufenden Geschäften eines Hausmeisters  in kreiseigenen Liegenschaften beschäftigen.

Zwei Anträge der CDU „schmettert“ die SPD-Fraktion „von vornherein“ ab, kritisiert Herr Weber. Wie steht die SPD dazu?  ?  Da hat Herr Weber den Gang der Sitzung offensichtlich nicht richtig verfolgt. Wir haben die Anträge der CDU mehr als genau geprüft, haben uns ein Bild gemacht, unseren begründeten Standpunkt gefunden und entsprechend abgestimmt. Das ist in parlamentarischen Gremien so üblich. Eine begründete Ablehnung kann nicht als „Abschmettern“ bezeichnet werden. Da hat sich Herr Weber von den Klagen der CDU-Vertreter beeindrucken lassen. Dass wir unseren Standpunkt durchsetzen konnten, liegt daran, dass wir in der Gemeindevertretung eine Mehrheit haben. Und die verdanken wir der Tatsache, dass uns über 60 % der Hammersbacher Wähler das Vertrauen geschenkt haben. Herr Weber wird ja nicht im Ernst verlangen, dass wir – nur um die Opposition zu schonen – unsere Standpunkte verleugnen und alles, was die CDU beantragt, umstandslos durchwinken. Das wäre ein eigenartiges Demokratieverständnis.

Die letzte Frage. Wie beurteilen Sie die sarkastische Bemerkung des zitierten Bürgers?  Der besagte Bürger hat mich gleich nach Erscheinen des Hanauer Anzeigers persönlich angerufen, um mitzuteilen, dass er das so nicht gesagt hat und dass er sich völlig missverstanden fühlt. Und was die „Zermürbungstaktik“ betrifft, frage ich mich manchmal schon, wer hier wen zermürbt. Eine einseitige Angelegenheit ist das jedenfalls nicht.