„Geldsegen“ aus dem Konjunkturprogramm verantwortlich nutzen

Im Gespräch mit Hammersbachs Bürgermeister Michael Göllner konnte die örtliche SPD-Fraktion jetzt erfahren, dass der Hessische Finanzminister in einem Schreiben eine Vorabinformation zu den geplanten Konjunkturprogrammen von Bund und Land gegeben hat. Demnach sollen Investitionen in den Bereichen Bildung, Brandschutz, Infrastruktur, Sport und Freizeit mit erheblichen Zuschüssen gefördert werden. Wie die Mittelverteilung erfolgen soll und in welchem Umfang Gelder den Städte und Gemeinden unmittelbar Mittel zur Verfügung gestellt werden soll, sei allerdings noch nicht klar, erläuterte Bürgermeister Göllner.

Es wäre wünschenswert, so Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel und Bürgermeister Michael Göllner einmütig, dass die Mittel direkt nach dem Einwohnerschlüssel auf die Gemeinden verteilt würden. „Langwierige bürokratische Genehmigungsverfahren helfen der Konjunktur nicht und nicht den Gemeinden.“

Die Ermahnung des Steuerzahlerbundes, nun aufgrund eines unverhofften Geldsegens keine unsinnigen Ausgaben zu tätigen, stößt  bei den Hammersbacher Genossen auf offene Ohren. Der Haushaltsentwurf für 2009 sei in Hammersbach schon sehr zurückhaltend angelegt. Mit dem gleichen Verantwortungsbewusstsein müsse man die neuen Möglichkeiten nutzen. "Richtig ist aber auch, dass es genügend Projekte gibt, die wir in den genannten Bereichen bisher nicht umsetzen konnten oder die in den nächsten Jahren auf der politischen Agenda stehen. Deshalb wird dieses Geld, wenn es denn tatsächlich bei uns ankommt, mit Sicherheit sinnvoll ausgegeben", so Wilhelm Dietzel und Michael Göllner.

zurück