Sascha Raabe: "Wir müssen eine solidarische Gesellschaft bleiben"

Dr. Sascha Raabe will zum dritten Mal das Direktmandat im Wahlkreis Hanau-Main-Kinzig gewinnen. Daran ließ er bei seinem Vortrag im Historischen Rathaus im Hammersbach-Marköbel keinen Zweifel. Raabe, der einer Einladung der Hammersbacher SPD gefolgt war, stellte in den Mittelpunkt seines Vortrages die solidarische Gesellschaft, die es zu erhalten und notfalls auch gegen Widerstände zu verteidigen gelte.

Am Beispiel der Gesundheitsreform, die allen Unkenrufen zum Trotz stabile Beiträge beschert hat, wandte sich Raabe gegen Leistungskürzungen. „Ich sehe die Gefahr, dass bei einer schwarz-gelben Regierung weitere Risiken privatisiert werden, damit die Versicherungswirtschaft neue Geschäftsfelder erschließen kann.“ Raabe betonte, dass es gerade die SPD-Minister waren, die den Arbeitsmarkt stabilisierten (Olaf Scholz) und Auswüchse in der Finanzwirtschaft eingedämmt haben.

Peer Steinbrück tauge vielleicht nicht zum Diplomaten, aber gerade die aktuellsten Meldungen, dass sich europäischer Länder in unserer unmittelbaren Nachbarschaft nunmehr auch an allgemeine Regeln halten wollen, damit bei der Besteuerung von Vermögen auf ausländischen Konten mehr Gerechtigkeit Einzug hält, zeigten, dass Steinbrück den Punkt getroffen habe. Ohne das beherzte Engagement des Sozialdemokraten Peer Steinbrück wären wir auf diesem so sensiblen Gebiet nicht so weit gekommen, so Raabes feste Überzeugung. Dass Angela Merkel gerne auf roten Teppichen wandelt und mit den Erfolgen „meiner Regierung“ kokettiert, ist hinlänglich bekannt. „Aber sie verschweigt nur all zu gerne, wer fachlich dahinter steckt. Das ist auch für mich unschön. Ich bin mir aber sicher“, so Raabe, „der aufmerksame Wähler weiß, wer die Leistungsträger der Regierung wirklich sind.“

Beim Thema Arbeitsmark unterstrich Raabe die Erfolge, die noch aus der Schröder-Regierung herrühren. Schröder habe geackert und gesät, dann schwang sich Frau Merkel auf den Traktor und habe geerntet. Dazu gab es zustimmendes Schmunzeln unter den Zuhörer. „Wir haben auch Fehler gemacht“, so Raabe. Zum Beispiel müsse das starke Anwachsen der Leiharbeit in der kommenden Zeit unbedingt wieder zurückgedrängt werden. Menschen müssten von ihrer Arbeit leben können, ohne dass sie auf Unterstützung einer Behörde angewiesen sind. „Das ist ein Grundbedürfnis, für das gerade Sozialdemokraten glaubwürdig eintreten müssen.“

Beim Thema nachhaltige Energien wurde Dr. Raabe mit einem sehr praktischen Problem konfrontiert, der unstetigen Besteuerung von Bio-Dieselkraftstoff. Sascha Raabe räumte ein, dass auch hier in der nächsten Legislaturperiode nachgebessert werden müsse. Investoren brauchten gerade auf diesem Gebiet Verlässlichkeit.

Auf die Versuche der Herren Hahn (FDP) und Koch (CDU), das Nachflugverbot aufzuweichen, ging Sascha Raabe ausführlich ein. Es sei geradezu unwürdig, dass Verwaltungsgerichte die Hessische Landesregierung daran erinnern müssten, was sie den Menschen in der Rhein-Main-Region einst versprochen habe.

Ganz zum Schluss ging Sascha Raabe auf die Abstimmung im deutschen Bundestag am 08. September ein, bei der die letzten Opfer der NS-Justiz rehabilitiert werden. Sascha Raabe wörtlich: „Ich bin stolz darauf, dass ich an dieser Abstimmung als sozialdemokratischer Abgeordneter teilnehmen und so einen Beitrag für nachträgliche Gerechtigkeit leisten kann.“

Ortsvereinsvorsitzender Wilfried Bender verabschiedete Sascha Raabe mit der festen Überzeugung, dass er auch künftig der direkt gewählte sozialdemokratische Abgeordnete für den Wahlkreis Hanau-Main-Kinzig sein wird.

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