Gemeindevertretung bildet einstimmig neuen Strukturausschuss

Einige Wochen lang hatte das Thema Einzelhandelsstrukturen in Marköbel bereits die Öffentlichkeit beschäftigt. Die CDU begleitete damit ihren Wahlkampf zu den hessischen Landtagswahlen (was sie nicht vor herben Stimmenverlusten schützte) und sammelte Unterschriften. Die Bevölkerung sollte damit die Bildung einer Kommission unterstützen, wie sie von der CDU in der Gemeindvertretung beantragt worden war.

Die Gemeindevertretung entschied sich nun in ihrer Sitzung am 12. Februar 2008 einstimmig für die Einrichtung eines Strukturausschusses. Dafür hatte die SPD plädiert, da hier mehr Transparenz und Flexibilität möglich seien als in einer Kommission, die hinter verschlossenen Türen als Organ des Gemeindvorstandes tagen würde.

SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel drückte zunächst seine Verwunderung über die Unterschriften-Aktion der CDU aus, wo doch erkennbar gewesen sei, dass auch SPD und FDP sich des Themas ernsthaft angenommen hätten und sich einer Debatte im Gemeindeparlament keineswegs verweigern würden. Niemand habe die SPD drängeln müssen. Zum Beleg der eigenen Ernsthaftigkeit verwies Wilhelm Dietzel darauf, dass die Fraktion bereits ein ausführliches Gespräch mit dem Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Heinz-Jürgen Sohn geführt habe. Der Termin mit Sohn sei allerdings ausdrücklich für einen Abend nach der Landtagswahl festgelegt worden, um das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten. "Die CDU ihrerseits hat das Ganze allerdings erst einmal anders angepackt und zunächst vor allem versucht, Stimmung gegen Bürgermeister Michael Göllner zu machen, dem man die Verantwortung für die Probleme des Einzelhandels in Marköbel zuschieben wollte.", so Dietzel. Erst nach einer wochenlangen, zum Teil recht emotionalen Kampagne ohne greifbare Lösungsvorschläge habe die CDU nun erstmals in einer Pressemitteilung angekündigt, dass sie Ideen zur Problemlösung erarbeitet hätte. Darauf sei man nun sehr gespannt. Mit einer verantwortlichen und konstruktive Haltung der SPD könne bei diesem Thema auf jeden Fall gerechnet werden. "Für den neu gebildeten Strukturausschuss wünschen wir uns eine klare Aufgabenstellung: Erstens eine genaue Beschreibung des Problems, denn an dieser Stelle gibt es augenblicklich noch etliche Unklarheiten. Zweitens eine gründliche und sachliche Diskussion möglicher Lösungen mit allen sachkundigen Experten. Und drittens als Ergebnis eine Beschlussvorlage an die Gemeindevertretung, die alle Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde ausschöpft."

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