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Strukturausschuss nimmt Arbeit auf - "Aktive Kernbereiche" im Mittelpunkt Mit seiner Sitzung am 6. Mai hat der neu gebildete Strukturausschuss seine Arbeit aufgenommen. Dem Ausschuss gehören Wilhelm Dietzel (SPD), Thomas Koch (FDP), Alexander Kovacsek (CDU), Paul Marx SPD) und Birgit Speicher-Kiefer (SPD) an. Zum Vorsitzenden wurde Wilhelm Dietzel gewählt. Zur ersten Sitzung lagen zwei Anträge von SPD und CDU vor, die sich beide mit dem neuen Landesprogramm "Aktive Kernbereiche" befassten, mit dem die Stärkung der Kernbereiche von Innenstädten und Dörfern angestrebt wird. "Ziel des Programms ist es, zentrale Versorgungsbereiche, die von Funktionsverlusten, insbesondere gewerblichem Leerstand, bedroht oder betroffen sind, als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten und zu entwickeln." Die Sprecher aller im Ausschuss vertretenen Parteien waren sich darin einig, dass dieses Programm für die Entwicklung im alten Dorfkern von Marköbel außerordentlich hilfreich sein könnte. Die CDU gab sich darüber hinaus gewiss, dass damit auch der nicht im Ortskern gelegene Bereich um den "Nahkauf" erfasst werden könne, wodurch die Sicherung der Einzelhandelsstrukturen unterstützt werden könnte. Die SPD-Vertreter und insbesondere Bürgermeister Michael Göllner teilten diese Gewissheit so nicht. Sie vertraten die Auffassung, dass vor einer Bewerbung in das Programm die Erfolgsaussichten für die Gemeinde Hammersbach durch den Gemeindevorstand geprüft werden sollten und insbesondere zu klären sei, ob eine übergreifende Förderung für den alten Ortskern u n d den Nahkauf-Bereich im Ministerium akzeptiert würde. In der Begründung des SPD-Antrages heißt es daher: "Es ist zu prüfen, ob dieses Programm die bisherigen Ansätze in der Entwicklung der Gemeinde Hammersbach, insbesondere für den Ortsteil Marköbel, weiterführen kann. Es sollen hierbei Konzepte ausgearbeitet und umgesetzt werden, die den Anspruch erfüllen,
Vergleichbare Entwicklungs- und Diskussionsprozesse wurden mit dem Dorferneuerungsprogramm, im Agenda-21-Prozess und im Rahmen des Landesprogramms "Unser Dorf" bereits vorbildlich unter Beteiligung der Bürgerschaft vorangebracht. Die Aufwertung des Kernbereiches Marköbel (Umbau der Bürgersteige zwischen Ober- und Untertor), wofür Zuschüsse beantragt wurden und die bereits mit den Anliegern diskutiert wird, ist ein weiteres Beispiel für vorbildliche Initiativen der politisch Handelnden. Diese Bemühungen könnten durch dieses Programm weiter vorangetrieben und ergänzt werden. Interessant ist hier vor allem auch die Erweiterung der Zielperspektive. Es geht nicht nur um die zukünftige Entwicklung des Einzelhandels, gar nur eines einzelnen Betriebes, sondern um die zukunftsfähige und nachhaltige Aufwertung des gesamten Kernbereichs von Marköbel. Da das Programm „Aktive Kernbereiche“ aber an die Antrag stellenden Kommunen auch deutliche Ansprüche stellt (Beteiligung privater Akteure etc.), ist eine ernsthafte und gründliche Prüfung von Aufwand und möglichem Ertrag notwendig." A. Kovacsek ließ sich vom vorsichtigen Ansatz der SPD nicht beeindrucken und verlangte die sofortige Abstimmung über den CDU-Antrag, mit dem der Gemeindevorstand beauftragt wird, "alle Maßnahmen vorzunehmen, um am Programm 'Aktive Kernbereiche in Hessen' teilzunehmen." Die Mehrheit lehnte ab. Die SPD stellte ihren Antrag nicht zur Abstimmung, da der Ausschuss Ende Mai erneut tagen wird. Bis dahin wird der Gemeindevorstand eine Bestandsaufnahme über den Einzelhandel in Marköbel vorlegen und die Erfolgsaussichten einer Programmbewerbung eingehend prüfen. Wilhelm Dietzel signalisierte für die SPD, dass bei einem positiven Ergebnis auch die Zustimmung der Mehrheitsfraktion nicht in Frage stehe. Dann könne die Gemeindevertretung im Juni entsprechend beschließen. |