Die Junge Union macht sich wichtig

In einer Pressemitteilung hat die Hammersbacher Junge Union dem Gemeindevorstand vorgeworfen, die Bevölkerung falsch über das Verfahren bei der Erarbeitung eines von der SPD beantragten Spielplatzkonzeptes informiert zu haben. Außerdem unterstellte die JU „fragwürdige Praktiken“ und bezweifelte die parlamentarische Legitimation des Verfahrens. 

Die Hammersbacher SPD-Fraktion weist diese Darstellung der JU als „blanken Unsinn“ zurück.

„Der JU-Vorsitzende Alexander Kovacsek hat begriffen, dass Klappern zum Handwerk gehört und möchte gern regelmäßig in der Zeitung stehen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm  Dietzel, „das rechtfertigt aber nicht die Verbreitung jedes beliebigen Unsinns.“ Ein Anruf bei der Vorsitzenden des Auschusses für Jugend, Sport, Kultur und Soziales oder bei der Gemeindeverwaltung hätte die selbst erzeugte Irritation der JU nach Auffassung der Sozialdemokraten sofort in Luft aufgelöst.

Zur Klarstellung verweist die SPD auf den bisherigen Verfahrensverlauf. Im April 2003 legte die SPD-Fraktion einen Antrag vor, der auf ein neues Spielplatzkonzept abzielt. Im Wortlaut heißt es dort: "Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Spielplätze der Gemeinde Hammersbach in Hinblick auf ihre konzeptionelle Eignung hin zu überarbeiten. Hierbei sollten unter Hinzuziehung fachlich kompetenter Personen alle Spielplätze hinsichtlich der zielgruppengerechten Eignung der Geräte und der jeweiligen Gesamtanlage überprüft werden. Die Ergebnisse dieser Qualitätskontrollen und die möglichen finanziellen Auswirkungen sind in einem Bericht zu erfassen und den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen." In der Antragsbegründung erläutert die SPD-Fraktion auch, wer zu den Beratungen hinzugezogen werden soll. Genannt werden Vertreter der Jugendpflege, der Kindertagesstätten, der Grundschule, der Elterninitiative, der Agenda 21, Vertreter der Verwaltung sowie Kinder und Jugendliche der entsprechenden Altersklassen.

Der SPD-Antrag wurde von der Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Beratung in den Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales verwiesen. Dort wurde der Antrag am 5. Juni 2003 behandelt und der Gemeindevorstand gebeten, die im Antrag gewünschten Unterlagen vorzulegen. Durch die Verwaltung wurde daraufhin eine Arbeitsgruppe zur vorgesehenen Bürgerbeteiligung eingerichtet. Nach Auskunft der Verwaltung hat die „AG Spielplatzkonzeption“ bereits mehrfach getagt. Ihre Arbeitsergebnisse werden über den Gemeindevorstand dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt.