SPD: „Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“

Das Niveau des Hammersbacher CDU Fraktionsvorsitzenden Alexander Kovacsek hat mit Ende des Jahres einen neuen traurigen Tiefpunkt erreicht. In einer Pressemitteilung wirft er der SPD mangelhafte Arbeit im Ausschuss Jugend, Sport und Kultur vor und behauptet, die SPD sei nicht in der Lage gewesen, ihren eigenen Antrag zu begründen. Tatsache ist, dass die SPD mit einer umfangreichen schriftlichen Begründung beantragt hatte, der Gemeindevorstand solle ein Konzept zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Hammersbach entwickeln. In dieser Begründung wird umfassend die derzeitige Betreuungssituation dargestellt und auf zukünftige Notwendigkeiten eingegangen. Das neue Konzept, so wurde von der SPD formuliert, solle ausdrücklich auch den Qualitätsmaßstäben des Hessischen Bildungsplans entsprechen. Dieser Fachplan umfasst etwa 150 Seiten und ist unter Fachleuten völlig unumstritten. "Anstatt unseren Antrag zu diskutieren, versuchte Herr Kovacsek unsere Ausschussmitglieder über Einzelheiten des Bildungsplans zu examinieren. Offenbar hat der CDU-Fraktionsvorsitzende noch nicht den Unterschied zwischen Verwaltung und Politik verstanden. Der Vorwurf an uns, wir hätten mangelnde Kompetenz, ist ein neuer Tiefpunkt der von der CDU angeschlagenen politischen Diskussion", erläutert Diplompädagogin Heidrun Reul (SPD), Mitglied des Ausschusses.

Für die SPD zeigt sich mit dieser skurrilen Pressemitteilung aber auch die tiefe Zerrissenheit der Hammersbacher CDU. Während viele ihrer Parlamentarier gerne sachorientiert und partnerschaftlich im Parlament und Gemeindevorstand mitarbeiten möchten, versucht der Fraktionsvorsitzende durch verbale Tiefschläge das politische Klima zu vergiften.

"Der Vorwurf der mangelnden Vorbereitung, gerade von Seiten der CDU, ist schon unglaublich. Nicht nur, dass CDU-Mitglieder in den Gremiensitzungen in schöner Regelmäßigkeit unentschuldigt fehlen, gerade in dem von der CDU jetzt angesprochenen Ausschuss fand vor wenigen Wochen eine Sitzung statt, in der es um die Richtlinien zur Vereinsförderung und die Schulsozialarbeit ging. Sicher für unsere Gemeinde nicht ganz unwichtige Themen. Bei dieser Sitzung fehlten beide ordentlichen CDU-Vertreter, der Fraktionsvorsitzende sogar unentschuldigt. Dazu kommt, dass sich die Ausschussmitglieder der CDU bei praktisch allen Abstimmungen enthalten. Ob damit Desinteresse, Unentschlossenheit oder Flucht aus der Verantwortung dokumentiert werden soll, ist uns bis heute noch nicht klar geworden. Diese Art der Ausschussarbeit werden wir uns jedenfalls nicht zum Vorbild nehmen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel. „Es reicht auch nicht, ab und zu mit dem Wahlprogramm zu winken und zu rufen, das habe man auch schon immer alles gewollt. Man muss schon die Arbeit machen, Initiative entwickeln und  Anträge stellen, wenn man die Gemeinde voranbringen will.“

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