Erfolgreiche Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Nachdem der Haushalt 2009 der Gemeinde Hammersbach in die Gemeindevertretung eingebracht wurde, nahm sich die Hammersbacher SPD-Fraktion nun auf einer Klausurtagung im Taunus ein Wochenende lang Zeit, um den Entwurf des Gemeindevorstandes intensiv zu beraten. Die Gelegenheit wurde auch genutzt, um weitere Themen zu besprechen, die die örtlichen Kommunalpolitiker in nächster Zeit noch beschäftigen werden.
Doch zunächst nahm man sich den ersten doppischen Haushalt der Gemeinde vor. Nach einer kurzen Orientierungsphase - denn vieles ist an der Doppik anders als am gewohnten kameralistischen Haushalt - ging man an die Sacharbeit. Der Verwaltung bescheinigen die Sozialdemokraten eine solide Arbeit bei der Aufstellung des Plans.
„Unter den schwierigen Bedingungen eines krankheitsbedingten Personalausfalls hat die Verwaltung wirklich alles getan, um die Umstellung auf die neue Haushaltssystematik zu schaffen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Birgit Speicher-Kiefer. „Die Mitarbeiterinnen haben ein großes Kompliment verdient.“
Wenig Freude machte hingegen der Fehlbedarf von 1.1 Million Euro, mit dem der Haushalt abschließt. Nachdem die Gemeinde im vorigen Jahr ein sehr gutes Ergebnis aufweisen konnte, stiegen die zu zahlenden Kreis- und Schulumlagen stark an. Gleichzeitig gab es aber weniger Geld vom Land Hessen. Nach Ansicht der SPD-Fraktion ist daher der Fehlbetrag nicht hausgemacht, sondern liegt an Faktoren, welche die Gemeinde nicht beeinflussen kann. „In diesem Dilemma steckt die Kommunalpolitik schon seit vielen Jahren“, so Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel. „Die Gemeinden sind sowieso finanziell unterausgestattet, und wenn man dann trotz aller Hindernisse erfolgreich wirtschaftet, wird man durch das System des kommunalen Finanzausgleichs für seinen Erfolg durch steigende Abgaben gleich wieder bestraft.“
Trotz der Zahlen im Haushalt, die den Gemeindevorstand zu strikter Sparsamkeit veranlassten, sieht die SPD-Fraktion aber Chancen, einige reizvolle Projekte in Hammersbach voran zu bringen. So machten sich die sozialdemokratischen Parlamentarier intensiv Gedanken, wie die Mittel aus dem angekündigten Konjunktur-Programm verwendet werden könnten. Man war sich schnell einig, dass hier keine neuen Projekte aus dem Hut gezaubert werden sollen, sondern Vorhaben, die schon lange auf der Wunschliste der Gemeinde stehen, vorgezogen werden könnten. So könnte insbesondere der Bau des neuen Feuerwehrhauses vorgezogen werden. Aber auch die Sanierung des Hartplatzes auf der Sportanlage im Ortsmittelpunkt rückt jetzt in den Bereich des Möglichen. Die energetische Sanierung der gemeindeeigenen Liegenschaften wurde ebenso erörtert wie die Erneuerung von Straßen, deren Zustand in einigen Bereichen der Gemeinde verbesserungswürdig ist.
Breiten Raum nahm schließlich auch die Diskussion einer kürzlich auf Antrag der SPD-Fraktion vorgelegten Studie über das Freizeitverhalten Hammersbacher Jugendlicher ein. Die Frage, wie man den Hammersbacher Jugendlichen von Seiten der Gemeinde attraktive Angebote machen kann, ist demnach nicht leicht zu beantworten. „Wir wissen, dass einige Jugendliche mit Ungeduld darauf warten, dass ihre Interessen Berücksichtigung finden,“ so Bettina Kraft, die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport, Kultur und Soziales, „aber viele andere sind gänzlich indifferent oder haben ihren Platz bei den Sportvereinen oder zu Hause am PC gefunden. Irgendeinen Schnellschuss wird es deshalb mit uns nicht geben. Wir brauchen weiter die Beratung mit Fachleuten und haben dazu für uns intern schon die Initiative ergriffen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich die im Main-Kinzig-Kreis flächendeckend eingeführte Schulsozialarbeit. Es war richtig, dass Dr. André Kavai dieses Vorhaben angepackt hat, denn hier kommen die Mittel tatsächlich dort an, wo sich die jungen Leute hauptsächlich aufhalten.“
Erfreut nahm die SPD-Fraktion auch zur Kenntnis, dass im Ortsteil Marköbel im letzten halben Jahr drei neue Geschäfte eröffnet wurden. „Irgendwas stimmt nicht mit dem Katastrophen-Szenario der örtlichen CDU und der Behauptung von der drohenden ‚Verödung’ des alten Ortskerns,“ fasst es Ortsvereinvorsitzender Wilfried Bender zusammen, „engagierte Unternehmer bringen sich weiter mit ihren Geschäftsideen ein, und wenn dann noch die Konsumenten vor Ort einkaufen, weil das Angebot sie anspricht, muss niemand den Untergang des Abendlandes herbeireden.“
Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel bedankte sich nach einem arbeitsreichen Wochenende bei seinen politischen Mitstreitern für die gute und konstruktive Atmosphäre und das vorbildliche Engagement. Ein Blick in das Wahlprogramm der SPD zeige, dass in Hammersbach von den Sozialdemokraten verlässliche und gute Arbeit geleistet werde. „Wir haben nichts versprochen, was wir nicht halten können, und vieles, wofür uns der politische Gegner in der Vergangenheit manchmal ganz schön unsanft angerempelt hat, stellt sich jetzt als richtig und zukunftsweisend heraus. Wenn wir unsere Arbeit so fortsetzen, werden wir das Vertrauen der Hammersbacher Bürger mit Sicherheit nicht enttäuschen."