Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Vom 10. bis 12. November zog sich die SPD-Fraktion zur diesjährigen Haushaltsklausur ins abgelegene Landhotel "Hessenmühle" bei Fulda zurück. Die ländliche Abgeschiedenheit sollte dazu beitragen, unbeeinflusst von der Alltagshektik den Gemeinde-Haushalt für das Jahr 2001 und die kommunalpolitischen Perspektiven für die kommende Legislaturperiode zu beraten.
In einer ausgesprochen konstruktiven Atmosphäre konnten die 25 Tagungsteilnehmer (neben den derzeitigen SPD-Vertretern in den Gemeindegremien auch etliche Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden März) das umfangreiche Tagungsprogramm problemlos abarbeiten.
Der Gemeinde-Haushalt wurde in allen Teilen sorgfältig und gründlich diskutiert. Im Ergebnis zeigte sich, dass der unter Federführung von Bürgermeisterin Meininger erstellte Entwurf des Gemeindevorstandes die kommunalpolitischen Zielvorstellungen der SPD-Mehrheitsfraktion widerspiegelt.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Parlamentes wird die SPD-Fraktion daher nur wenige Änderungswünsche einbringen. So soll z.B. der Ansatz "Zuschüsse für Umweltmaßnahmen" auf 10.000 DM verdoppelt werden. Weitere 4.000 DM sollen im Rahmen der kommunalen Jugendarbeit den Aufbau eines "Internet-Cafes" unterstützen.
Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion wird zwar nicht unmittelbar haushaltswirksam, könnte aber eine wichtige Entscheidung für den Ortsteil Langen-Bergheim anbahnen. Der Gemeindevorstand wird gebeten, zu klären, ob und unter welchen Konditionen das von der Kommission für die Dorferneuerung Langen-Bergheim angeregte Projekt „Umgestaltung des Saales Reul zu einer ‚Kulturellen Begegnungsstätte’“ verwirklicht werden kann.
Zur Begründung wird angeführt, der Saalbau der Gaststätte Reul decke in Langen-Bergheim den Raumbedarf für vielfältige Veranstaltungen der Vereine ebenso wie für private Nutzer ab. Vergleichbare Alternativen dazu gebe es nicht. Die Kommission für die Dorferneuerung Langen-Bergheim habe daher mit Recht die Modernisierung und Umgestaltung des Saales vorgeschlagen. Inzwischen nähere sich der Zeitraum der möglichen Förderung des Vorhabens aus Dorferneuerungsmitteln seinem Ende. Mit dem Eigentümer sei daher zu klären, ob sich Möglichkeiten zum Erhalt und zur Modernisierung des Saales durch die Gemeinde zu einem zumutbaren Preis bieten.
Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel zeigte sich mit dem Verlauf der
Klausurtagung außerordentlich zufrieden: „Mich freut die große
Ernsthaftigkeit, mit der sich die SPD-Fraktion der kommunalpolitischen
Zukunft Hammersbachs annimmt, und mir imponiert das unkomplizierte und
erfrischende Zusammenwirken der erfahrenen ‚alten Hasen’ mit den neu
dazugekommenen, hochmotivierten jungen ‚Nachwuchskräften’. Spätestens mit
dieser Klausurtagung hat sich das Team für die Wahl zur neuen Hammersbacher
Gemeindevertretung personell und inhaltlich gefunden.“
