SPD-Anträge

Digitalisierung der Verwaltung

17.04.2018 / Der Gemeindevorstand soll einen Bericht zu diesem Thema vorlegen. Welche Dienstleitungen für die Bürger und welche Verwaltungsprozesse können durch Digitalisierung verbessert werden? Die Einrichtung eines Ratsinformationssystems soll solange warten. Das Informationsangebot auf der Homepage der Gemeinde soll sofort verbessert werden.

Gebührenfreiheit im Kindergarten

06.04.2018 / Die Hammersbacher SPD strebt an, dass der Kindergartenbesuch für die Familien vollständig gebührenfrei wird, auch bei mehr als 6 Stunden Betreuung. Dazu soll der Gemeindevorstand Wege aufzeigen, wie das finanziell und personell zu stemmen sein könnte.

Kunstrasenplatz

18.01.2018 / Der Gemeindevorstand soll die Kosten und Folgekosten eines Kunstrasenplatzes ermitteln, feststellen, welche Fördermöglichkeiten es gibt, und in Erfahrung bringen, ob und wie die betroffenen Vereine sich beteiligen können.

Tempo-30-Zonen

17.11.2017 / Der Gemeindevorstand soll beim Hessischen Verkehrsminsterium bzw. Hessen Mobil die Förderung von Tempo-30-Zonen beantragen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.

Fahrradfreundliches Hammersbach

17.11.2017 / Die SPD-Fraktion beantragt Maßnahmen für ein fahrradfreundliches Hammersbach (Fahrradständer, Einbahnstraßen-Regelungen, Teilnahme am “Stadtradeln 2018”). – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung.

Wirtschaftswege-Plan

28.09.2017 / Der Gemeindevorstand soll einen Pflege- und Ausbauplan für die Wirtschaftswege in der Gemarkung Hammersbach erstellen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung. Die dringende Reparatur von zwei Wirtschaftswegen wurde auf Antrag der SPD im Rahmen der Haushaltsberatungen ebenfalls beschlossen. In Bearbeitung.

Umgestaltung der Friedhofshalle Marköbel

08.06.2017 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob sich die Friedhofshalle in Marköbel entkernen lässt, damit überdachte Sitzplätze für Spaziergänger geschaffen werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Sanierungsarbeiten in der Turnhalle

18.04.2017 /Ein von der CDU vorgelegter Antrag zur Sanierung der Sanitär- und Umkleideräume in der Turnhalle wurde im Fachausschuss abgelehnt. Durch den Änderungsantrag möchte die SPD die weitere Bearbeitung des Themas so ermöglichen, dass Aufwand und Kosten ergebnisoffen geprüft werden können, ehe mit dem Main-Kinzig-Kreis über das Vorhaben verhandelt wird. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Ausbau der Erdgasversorgung

17.02.2017 / Die Erdgasversorgung soll weiter ausgebaut werden. Der Fachausschuss soll das Thema mit der Main-Kinzig Netzdienste GmbH erörtern. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Der weitere Ausbau der Erdgasversorgung und die verbesserte Bürgerinformation werden durch den Gemeindevorstand unterstützt.

Überprüfung der Abfallgebühren

10.02.2017  / Die SPD-Fraktion beantragt, die Abfallgebühren zu senken oder die Leistungen der Gemeinde für die Bürger auszuweiten, da eine Gebührenrücklage angewachsen ist, die aufgelöst werden muss. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Gebührensenkung und Erweiterung der Leistungen ab 1.1.2018.

Defibrillatoren für Gemeindeeinrichtungen

10.02.2017 / Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob Defibrillatoren für den Bürgertreff und das Martin-Luther-Haus angeschafft werden können. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Durch die Verwaltung in Kooperation mit den Johanniter Unfallhilfe umgesetzt.

Familienbericht

09.12.2016 / Der Gemeindevorstand soll einen Familienbericht mit aktualisierten Daten vorlegen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Beteiligung an der hessischen Energiespar-Aktion

07.11.2016 / Die Hammersbacher Bürgerinnen und Bürger sollen besser über die Förderung der Energieeinsparung bei Alt- und Neubauten informiert werden.  Dazu soll die Beteiligung an der “Hessischen Energiespar-Aktion” dienen. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Wird so umgesetzt.

E-Bike-Tankstelle

28.10.2016 / Am Schnittpunkt der regionalen Radwege in Hammersbach soll eine E-Bike-Tankstelle eingerichtet werden, ohne dass die Gemeinde dafür eigene Mittel aufbringen muss. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

QR-Codes für historische Stätten

13.10.2016 / Die Beschilderung historischer Gebäude und Orte in Hammersbach soll durch QR-Codes mit Verweisen auf geeignete Internet-Quellen ergänzt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. In Bearbeitung durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Verein für Kultur und Heimatgeschichte.

Parkplätze am Friedhof Marköbel

19.04.2016 / Für die Einrichtung von Parkplätzen nördlich des Friedhofs Marköbel soll eine Konzeption erarbeitet und die Kosten ermittelt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Friedhofsübergang in Marköbel

19.04.2016 / Der Gemeindevorstand soll für den gestalteten Übergang zwischen dem alten und neuen Friedhof Marköbel, wie er im „Entwicklungskonzept Friedhof Marköbel“ vorgesehen ist, die Kosten ermitteln. Die SPD strebt die Umsetzung der Maßnahme an.

Friedhofsmauer retten

19.04.2016 / Die ortsbildprägende historische Steinmauer am Friedhof Marköbel ist an einigen Stellen instabil. Die SPD möchte erreichen, dass die Mauer restauriert wird. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Historische Ringmauer restaurieren

21.04.2016 / Im Bereich der Senioren-Dependance “Haus Hammersbach” soll für eine sachgerechte und optisch befriedigende Gestaltung der Ringmauer Sorge  getragen werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Aufwertung des Limes

21.04.2016 / Durch eine verbesserte Visualisierung soll der Verlauf des Weltkulturerbes LIMES in der Gemarkung Hammersbach anschaulicher präsentiert werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung in Kooperation mit dem Verein für Kultur und Heimatgeschichte.

KIP-Maßnahmen

10.04.2016 / Die SPD schlägt vor, einen Teil der Hohen Straße mit Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zu sanieren. Vom Gemeindevorstand werden weitere Vorschläge erwartet. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und so umgesetzt.

Tagungsorte der Gemeindevertretung

19.04.2016 / Die SPD möchte, dass die Hammersbacher Gemeindevertretung zukünftig abwechselnd im Bürgertreff in Langen-Bergheim und im Martin-Luther-Haus in Marköbel tagt. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen und so umgesetzt.

Ganztagsangebot an der ALS

19.04.2016 / Mit der Schulleitung der Astrid-Lindgren-Schule und dem Schulträger Main-Kinzig-Kreis soll abgeklärt werden, welche Ganztagsprofile für die Schule geeignet sind und in welchem zeitlichen Horizont sie eingerichtet werden könnten. Die SPD sieht hier Entwicklungschancen, die bisher nicht genutzt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Ärztliche Versorgung

19.04.2016 / In Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung soll ein Konzept für die zukünftige ärztliche Versorgung in Hammersbach entwickelt werden. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Noch in Bearbeitung.

Wertstofftonne

19.04.2016 / Zusammen mit umliegenden Kommunen und dem Main-Kinzig-Kreis soll die Einführung einer Wertstofftonne forciert werden. In der Wertstofftonne, die auch in Hessen schon in einigen Kommunen getestet wurde, kann außer Verpackungsmüll weiterer Plastik- und Metallmüll entsorgt werden. / Der Antrag wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen. Leider stellte sich heraus, dass eine Umsetzung im Main-Kinzig-Kreis derzeit (noch) nicht möglich ist.

Konzept zur Wohnraumversorgung

19.04.2016 / Die SPD-Fraktion beantragt, ein langfristiges Wohnraumversorgungskonzept zu erarbeiten. Ziel ist es, die Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum nachhaltig zu sichern. – Durch die Gemeindevertretung beschlossen. Das Konzept wurde durch den Gemeindevorstand inzwischen vorgelegt und dient als Grundlage für weitere Planungen.

Ergänzungsantrag Jugendarbeit

03.11.2015 / Die CDU beantragt, Mittel, die für die kommunale Jugendarbeit 2015 nicht verausgabt wurden, an die Vereine zu geben. Die SPD unterstützt das Anliegen, präzisiert aber, wofür und wie die Mittel bereit gestellt werden können.

Jugendarbeit neu justieren

08.07.2015 / Es hat sich herausgestellt, dass nur wenige Angebote der kommunalen Jugendarbeit von den Jugendlichen wirklich regelmäßig angenommen wurden. Die völlige Einstellung der kommunalen Jugendarbeit sollte daraus allerdings nicht resultieren und wäre ein falsches Signal. Die SPD-Fraktion beatragt daher, dass alle Aktivitäten, bei denen noch ein regelmäßiger Zuspruch zu verzeichnen war, weitergeführt werden sollen.

Rückerstattung der Kita-Gebühren

14.05.2015 / Eltern, deren Kinder aufgrund des Streiks in den Betreuungseinrichtungen der Gemeinde nicht betreut werden konnten, sollen die Gebühren anteilig zurückerstattet werden.

LED-Beleuchtung

17.04.2014 / Bei der Beleuchtung der gemeindeeigenen Gebäude sollen durch den Einsatz der LED-Technologie Einsparungen erzielt werden.

Überarbeitung der Geschäftsordnung

03.03.2013 / Die SPD-Fraktion beantragt die Überarbeitung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse.

Arbeitskreis ÖPNV

10.11.2011 / Die SPD-Fraktion beantragt, einen Arbeitskreis ÖPNV einzurichten. Dieser Arbeitskreis soll Vorschläge für eine Optimierung des ÖPNV in Hammersbach erarbeiten

Beschilderung der Radwege

10.11.2011 / Die SPD-Fraktion beantragt zu überprüfen, ob die Beschilderung der überregionalen Radwegeverbindungen im Bereich der Gemarkung Hammersbach noch den Anforderungen entspricht.

Verkehrssituation Langenbergheimer Straße

08.06.2011 / Die SPD-Fraktion beantragt, für die Verkehrssituation am Baugebiet in der Langenbergheimer Straße Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und die Kosten zu ermitteln.

Energiekonzept

28.04.2011 / Die SPD-Fraktion beantragt die Erarbeitung eines lokalen Energiekonzeptes für Hammersbach mit dem Ziel einer klimafreundliche Energieversorgung auf der Basis von Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien.

Erdgasversorgung

28.04.2011 / Die SPD-Fraktion beantragt, die Erdgasversorgung in Hammersbach nach Möglichkeit weiter auszubauen. Der Gemeindevorstand wird gebeten, die Gasversorgung Main-Kinzig GmbH zu einem Sachstandsbericht (Leitungsnetz, Ausbauabsichten und -möglichkeiten etc.) einzuladen.