Sozialdemokraten verstärken ihren Vorstand

Dreißig Mitglieder fanden sich zur Jahreshauptversammlung der Hammersbacher SPD ein, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, eine weitere Beisitzerin in den Vorstand aufzunehmen und um ein neues Mitglied zu begrüßen.

Vorsitzender Wilfried Bender begrüßte die Mitglieder und als Gast einen Flüchtling aus Syrien, den ein Mitglied zum Mitkommen ermuntert hatte. „Verlässlichkeit und Seriosität müssen uns auszeichnen“, war die zentrale Botschaft des Vorsitzenden. „Die Bürger wollen auch in der Kommunalpolitik nicht verschaukelt werden, sondern verlassen sich mit Recht darauf, dass wir halten, was wir versprochen haben. Im vergangenen Jahr ist uns das unter schwierigen Rahmenbedingungen gut gelungen.“ Bender erinnerte in diesem Zusammenhang an den Neujahrsempfang, bei dem die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, zu Gast war. In ihrer Rede geißelte Faeser die ungerechte Finanzpolitik der schwarz-grünen Landesregierung, die den Gemeinde Aufgaben zuweist, ohne sich um einen angemessenen finanziellen Ausgleich zu kümmern. Bender bekräftigte in seinem Bericht, dass die Hammersbacher SPD in alle Bereichen für die Zukunft gut aufgestellt ist. „Unser Mitgliederbestand ist seit Jahren stabil, wenngleich auch wir eine weitere Verjüngung gebrauchen könnten“, so Bender. Abschließend dankte er allen, die für das gute Ansehen der Hammersbacher SPD einen Beitrag leisten und sich mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit in den Dienst der Gemeinde stellen.

Der stellvertretende Vorsitzende Volkhard Orth berichtete anschließend über die Veranstaltungen des Ortsvereins, die alle sehr gut angenommen wurden. Das Heringsessen und der Rock in den Mai gehörten inzwischen ganz selbstverständlich zum Hammersbacher Veranstaltungskalender. Auch die internen Veranstaltungen Fraktionsfest, Jahresausflug und Herbstwanderung werden immer wieder gut angenommen. Hauptkassierer Oliver Baron erläuterte den Kassenstand. Der Wahlkampf im vergangenen Jahr habe zwar die Kasse erheblich strapaziert, dennoch sei der Ortsverein für zukünftige Aufgaben immer noch gut aufgestellt. Zu danken sei das nicht zuletzt der Spendenbereitschaft der Mitglieder und Freunde der SPD.

Als weitere Beisitzerin im Vorstand wurde Susana Cid Jovic einstimmig gewählt. Erst im vergangenen Jahr war sie als neues Mitglied aufgenommen worden. Ihr Wunsch nach einer aktiven Beteiligung führte sie nun direkt in den Vorstand, wo es an Möglichkeiten zu einer engagierten Mitwirkung nicht fehlen wird.

Im Anschluss sprach Bürgermeister Michael Göllner in seinem Bericht die großen Themen des vergangenen Jahres an. Die Herausforderung der Flüchtlingskrise sei mittlerweile größtenteils im Griff. Zu danken sei dies vor allem den vielen ehrenamtlichen Helfern und der Bereitschaft der Gremien, einen Mitarbeiter der Verwaltung mit dieser Aufgabe zu betrauen. Für die Kommunen sei hier allerdings die Frage der Finanzierung immer noch nicht befriedigend beantwortet. “Bezüglich der Kommunalfinanzen gibt es dennoch auch eine gute Nachricht. Die Gemeinde hat nun das erste Mal seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 einen ausgeglichenen Haushalt”, so Göllner. Hierfür habe die Gemeinde schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen, wie die Erhöhung der Grundsteuern oder der Kindergartengebühren. Auch hier müssen die Gemeinden Leistungen erbringen, die nicht ausreichend durch das Land finanziert sind. Die Haushaltsgenehmigung werde in den kommenden Tagen erwartet, so dass auch die geplanten Investitionen zügig durchgeführt werden können. Mit der Renovierung des Historischen Rathauses werde dann unverzüglich begonnen.

Die Zusammenarbeit im Gemeindevorstand und die Arbeit der Verwaltung lobte der Bürgermeister ausdrücklich. Man verstehe sich in allen Abteilungen der Verwaltung und in den Kinderbetreuungseinrichtungen als Dienstleister für die Bürger. Die Bilanz zeige, dass man auch als kleine Kommune sehr gut bestehen könne und eine bürgernahe Verwaltung das Markenzeichen sei. Die Vermarktung des Interkommunalen Gewerbegebietes Limes sei sehr komplex, gehe aber gut voran. Große Teile sind an die Firma Dietz AG verkauft, die ihrerseits nun in intensiven Verhandlungen mit Mietern stehe, die viele Arbeitsplätze und Steuereinnahmen bringen sollen. Bürgermeister Michael Göllner dankte zum Abschluss seines Berichtes der SPD Hammersbach für die verlässliche Unterstützung der Arbeit des Gemeindevorstandes.

Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel bilanzierte die Arbeit der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung, die mit 14 von 23 Sitzen über eine deutliche Mehrheit verfügt, dadurch aber auch die Hauptverantwortung für die kommunalpolitische Entwicklung in Hammersbach trägt. Dieser Verantwortung stelle sich die Fraktion durch fleißige und verlässliche Arbeit und eine klare Orientierung an den Zielen ihres Wahlprogramms. Im ersten Jahr nach der Kommunalwahl hätten die Fraktionsmitglieder bis zu 50 Sitzungstermine absolviert, sich an den Veranstaltungen des Ortsvereins als Helfer oder Planer beteiligt und viele Veranstaltungen der Hammersbacher Vereine besucht oder sich dort als Helfer beteiligt. Mit bisher 19 Anträgen, die inzwischen auch alle von der Gemeindevertretung beschlossen wurden, habe die SPD-Fraktion auch ihren Gestaltungswillen sichtbar unter Beweis gestellt. Begleitet wurden die Aktivitäten durch eine gute Pressearbeit und eine immer topaktuelle Homepage. „Wer das Vertrauen der Wähler nicht enttäuschen und die Gemeinde voranbringen will, muss sein Ehrenamt ernst nehmen und darf sich nicht auf die faule Haut legen“, so Wilhelm Dietzel, „Deshalb danke ich den Fraktionsmitgliedern ausdrücklich für ihr großes Engagement.“

Vorsitzender Wilfried Bender konnte anschließend Anette Müller als neues Mitglied begrüßen und ihr das rote Parteibuch überreichen. „Nur meckern reicht nicht. Ich habe mich entschlossen, politisch aktiv zu werden, und dafür kam für mich aufgrund meiner Herkunft und meines Bildungsweges nur die SPD in Frage“, begründete Anette Müller ihren Schritt, den Bender anderen gerne zur Nachahmung empfahl.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ am Ende der Mitgliederversammlung blieb noch Raum für Beiträge zur Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Von der Koalitionsfrage im Main-Kinzig-Kreistag über den kommunalen Finanzausgleich in Hessen bis zum Schulz-Effekt reichte das Spektrum der Themen. „Eine selbstbewusste Sozialdemokratie kann mit den richtigen Themen und Personen viel erreichen, wenn sie auf ihre eigenen Stärken vertraut und ihre Geschlossenheit bewahrt“, zeigte sich Bürgermeister Michael Göllner optimistisch für die Zukunft.

Facebook
Google+
http://www.spd-hammersbach.de/2017/04/23/sozialdemokraten-verstaerken-ihren-vorstand/
Twitter