SPD-Fraktion diskutiert den Haushalt 2011
Im Rahmen einer Wochenendklausur diskutierte die SPD-Fraktion den Haushaltsentwurf des Gemeindevorstandes für das Jahr 2011.
Nachdem Bürgermeister Michael Göllner den Haushalt 2011 in die Gemeindevertretung eingebracht hatte, nahm sich die Hammersbacher SPD-Fraktion auf einer Klausurtagung in Weilrod (Taunus) ein Wochenende lang Zeit, um den Entwurf des Gemeindevorstandes zu beraten.
Die SPD-Parlamentarier prüften dabei nicht nur die Zahlen für das kommende Haushaltsjahr, sondern beschäftigten sich mit Blick auf die Kommunalwahlen im März 2011 auch mit den Entwicklungsperspektiven der Gemeinde in den kommenden Jahren. Die Entwürfe mehrerer Arbeitsgruppen für das Kommunalwahlprogramm der Sozialdemokraten lagen zur Tagung bereits vor, so dass dafür eine gute Grundlage gegeben war.
„In Hammersbach gibt es keine Industrieparks und keine großflächigen Gewerbeansiedlungen, die Arbeitsplätze unserer Bürger sind daher überwiegend außerhalb der Gemeinde. Aber die Menschen leben gerne in Hammersbach“, so Fraktionsvorsitzender Wilhelm Dietzel, „denn hier stimmen die ‚weichen Standortfaktoren‘: dörfliches Leben, intakte Natur zur Erholung, nahe Einkaufsmöglichkeiten und eine familienfreundliche Kinderbetreuung. Wir müssen diese Pluspunkte nachhaltig weiterentwickeln und jeder Gemeindehaushalt muss im Blick darauf von uns geprüft werden.“ Entsprechend gründlich setzten sich die Sozialdemokraten mit einem vorliegenden Antrag der örtlichen CDU auseinander, die auf eine Verschiebung des Neubaus für die Betreuung der unter 3-jährigen Kinder drängte, um dadurch die Betriebskosten für ein Jahr einzusparen. Am Ende war man sich einig, dem Antrag der CDU nicht zu folgen. „Wir wollen den Start der U-3-Betreuung zum frühest möglichen Zeitpunkt, weil wir die Familien nicht unbegründet warten lassen wollen“, so die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport , Kultur und Soziales, Bettina Kraft, „denn die Verschiebung garantiert keine Einsparungen. Was bei den Betriebskosten eingespart werden könnte, kann leicht durch gekürzte Zuschüsse wieder verloren werden, wenn wir nicht bei den Ersten sind. Hinzu kommt, dass qualifiziertes Personal immer rarer wird. Auch hier müssen frühzeitig die Weichen gestellt werden.“
Erfreut zeigten sich die SPD-Parlamentarier, dass sowohl für den U-3-Neubau wie auch für das neue gemeinsame Feuerwehrgerätehaus im Haushalt 2011 keine Kreditaufnahmen notwendig werden. Bedauert wurde hingegen, dass trotz der strikten Spar- und Konsolidierungsbemühungen des Gemeindevorstandes der Ergebnishaushalt erneut nicht ausgeglichen werden konnte, ein Schicksal, das Hammersbach mit den meisten hessischen Kommunen teilt. „Die Gemeinden werden es aus eigener Kraft nicht schaffen, die Schere zwischen wachsenden Aufgaben und einer unzureichenden Finanzausstattung durch das Land Hessen zu schließen. Hessen muss dringend kommunalfreundlicher werden!“, fasste Fraktionssprecher Wilhelm Dietzel die Kritik der Sozialdemokraten zusammen.
